Hypo Vereinsbank: Verdacht auf Steuerbetrug erhärtet sich

München (BoerseGo.de) - Einem internen Ermittlungsbericht zufolge hat sich der Verdacht auf systematischen Steuerbetrug bei der Hypo Vereinsbank (HVB) bekräftigt. Das geht aus dem Untersuchungsbericht für den Aufsichtsrat der Bank hervor, aus dem die „Süddeutsche Zeitung“ am Mittwoch zitiert. Der Bericht liegt der Redaktion vor. Demnach geht Vorstandschef Theodor Weimer von möglichen Kosten der Steueraffäre für die Tochter des italienischen Finanzkonzerns Unicredit von bis zu 200 Millionen Euro aus.

Es spreche alles dafür, dass sich die Beteiligten an diesen Geschäften abgesprochen hätten, den Fiskus auszunehmen, sagte laut SZ ein von der HVB beauftragter Anwalt der Kanzlei Skadden Arps Slate Meagher & Flom. Außerdem sei man über die ersten Verdachtsfälle hinaus auf weitere fragwürdige Geschäfte gestoßen. Die HVB erklärte auf Anfrage der Süddeutschen, man kooperiere mit den Ermittlungsbehörden. Da es sich um ein laufendes Verfahren handele, könne man keine weiteren Auskünfte geben.

Konkret geht es um insgesamt gut 20 Deals aus dem Jahr 2011 mit dem Berliner Immobilienunternehmer Rafael Roth. Hierbei soll der Staat um 124 Millionen Euro betrogen worden sein soll. Dem Untersuchungsbericht zufolge kommen nun aber neue Verdachtsmomente hinzu. Die HVB soll zudem im sogenannten Eigenhandel mit Aktien die Finanzbehörden getäuscht haben. Dabei sollen die Handelspartner mit falschen Bescheinigungen hohe Steuerrückzahlungen beim Fiskus geltend gemacht und kassiert haben. Eine nur ein Mal gezahlte Kapitalertragssteuer auf Dividendenerlöse sei zwei Mal oder sogar noch öfter erstattet worden. Die Deals seien mit Hilfe von Handelspartnern im In- und Ausland so gestaltet worden, dass den Finanzbehörden der Trick lange nicht aufgefallen sei, schreibt die Zeitung. Auf den 173 Seiten des Untersuchungsberichts werden laut SZ etliche Indizien für systematischen Steuerbetrug genannt. Der Bericht geht nun an die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und die Bankenaufsicht BaFin.