HB: Neue Milliardenspritze für die Kurzarbeit

Düsseldorf (BoerseGo.de) - Deutsche Unternehmen sollen auch über 2010 hinaus bei den Kosten der Kurzarbeit entlastet werden, um einen weiteren Arbeitsplatzabbau infolge der Wirtschaftskrise zu verhindern. Einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll das Bundeskabinett bereits in der kommenden Woche verabschieden, wie das "Handelsblatt" berichtet.

Nach dem Entwurf soll die Bundesagentur (BA) bis Mitte 2012 neben dem Kurzarbeitergeld ab dem siebten Monat Kurzarbeit die Sozialabgaben voll erstatten. Eigentlich sollte diese im vergangenen Sommer auf dem Höhepunkt der Krise geschaffene Regelung 2010 auslaufen. Dies hätte dazu geführt, dass sich die Kurzarbeit ab 2011 für die Betriebe um rund ein Drittel verteuert hätte. Viele Betriebe hätten deshalb auf Kurzarbeit verzichtet.

Ursprünglich mussten Firmen in Phasen der Kurzarbeit volle Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge, bezogen auf 80 Prozent des normalen Lohns, an die Sozialkassen zahlen. Im ersten Schritt hatte die Regierung 2008 eine Halbierung der Abgaben ab dem siebten Monat der Kurzarbeit eingeführt, seit 2009 übernimmt die BA die Beiträge vom siebten Monat an voll.

Allerdings muss die Bundesagentur für Arbeit (BA) für die Verlängerung noch einmal tief in die ohnehin klammen Kassen greifen: Insgesamt rechnet das Arbeitsministerium nach Informationen des "Handelsblattes" mit Mehrkosten für die BA von 920 Millionen Euro bis 2012. Allerdings seien in der Kostenschätzung mögliche Einsparungen beim Arbeitslosengeld I noch nicht berücksichtigt.