Habeck verteidigt Subventionierung von "Zukunftstechnologien"

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat vor Wirtschaftsvertretern den Ansatz verteidigt, mit einer lenkenden Wirtschaftspolitik "Zukunftstechnologien" zu subventionieren. Nach seiner Analyse lebe man im Moment "in einem Zeitalter von Geopolitik, die die Globalisierung ablöst". Beim Wirtschaftstag des CDU-Wirtschaftsrates betonte er, "dass Protektionismus, Local Content Rules, Zölle, Handelsschranken, Handelsbarrieren genutzt werden, um politische Interessen, nationale Interessen durchzusetzen".

Andere Länder betrieben keine allgemeine Wirtschaftspolitik, sondern nutzten Energie, Rohstoffe, Lieferketten und Produktionsabhängigkeiten, um ihre Interessen durchzusetzen. "Bei den grünen Technologien, also Batterien, Elektrolyseure, Halbleiter, Solarpaneele, Wasserstoffproduktion und so weiter, da gehen die ganzen Subventionen der USA hin", sagte er, "und in China ebenfalls".

Europa müsse schneller entscheiden, die Binnenmarktregeln schlanker und effizienter machen und mehr handelspolitische Abschlüsse hinbekommen. "Aber es wäre aus meiner Sicht falsch zu sagen, wir setzen nicht auf die Zukunftstechnologien, und die kommen aus dem grünen Sektor", betonte er. "Deswegen, da ist der Wettbewerb, das sind die Schlüsselindustrien der Zukunft. Davon sollte Europa nicht lassen."

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