Habeck reist nach China und Südkorea

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) reist zu Gesprächen nach China und Südkorea. In Peking dürfte es auch um die angekündigten EU-Strafzölle auf Eletroautos aus China gehen, kündigte Ministeriumssprecher Stephan Gabriel Haufe bei einer Pressekonferenz in Berlin an. Habeck werde dazu aber nicht verhandeln. "Natürlich wird der Minister gar nicht umhinkommen, auch auf dieses Thema einzugehen. Das ist ganz klar. Aber er führt dort nicht Gespräche für die EU-Kommission", sagte er. Das sei Aufgabe der Kommission, die den Prozess anführe. "Der Minister spricht und verhandelt dort nicht für die EU-Kommission."

Brüssel sei dafür zuständig, "jetzt mit China ins Gespräch zu kommen". Die Kommission habe betont, dass es um vorläufige Ausgleichszölle gehen könne, je nachdem, wie die Gespräche jetzt auch mit der chinesischen Regierung liefen. Grundsätzlich im Mittelpunkt der Gespräche ständen die internationalen WTO-konformen Wettbewerbsbedingungen. Habeck werde unterstreichen, "dass das für uns im Mittelpunkt steht". Eine "Lösung auf WTO-konforme Weise zu finden", sei Aufgabe der EU-Kommission.

Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner betonte bei derselben Pressekonferenz, "dass es gut ist, dass die EU-Kommission der chinesischen Seite jetzt ja Gespräche angeboten hat". Bis zum 4. Juli sei auch noch etwas Zeit. "Und es wäre aus Sicht der Bundesregierung sehr wünschenswert, wenn wir zu einer einvernehmlichen Lösung kommen könnten bei dem Thema", bekräftigte er die Haltung der Regierung. "Klar ist aber auch, dass von der chinesischen Seite ernsthafte Bewegung benötigt wird." Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe auch immer deutlich gemacht, dass er davon überzeugt sei, "dass unsere Unternehmen mit ihren Qualitätsprodukten und ihrer Leistungen in einem fairen und freien Wettbewerb bestehen können".

Habeck will laut den Angaben am kommenden Mittwoch nach Ostasien aufbrechen. Er werde sich mit Regierungsmitgliedern beider Länder, mit Vertretern und Vertreterinnen der EU vor Ort sowie mit deutschen und europäischen Unternehmen treffen. Begleitet werde der Vizekanzler von Bundestagsabgeordneten und einer Wirtschaftsdelegation. Die Reise starte in Südkorea, dort werde Habeck mit dem Premierminister und dem Handelsminister Fragen der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen sowie des Klimaschutzes und der Energiepolitik erörtern.

In China will Habeck Peking, Shanghai und Hangzhou besuchen. In Peking werde er Gespräche mit Regierungsvertretern führen, Thema sollen die geopolitische Entwicklung, die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und weitere globale Herausforderungen wie der Klimaschutz sein. Habeck werde zudem an der ersten Plenarsitzung des Deutsch-Chinesischen Klima- und Transformationsdialogs teilnehmen, das Forschungszentrum eines deutschen Unternehmens besuchen und sich mit chinesischen Studierenden treffen.

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