Habeck optimistisch für Kraftwerksstrategie

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich zuversichtlich gezeigt, in Kürze eine Freigabe aus Brüssel für die deutsche Kraftwerksstrategie zu erhalten. "Sie sehen mich optimistisch, dass das alles jetzt funktioniert", sagte Habeck beim BDEW Kongress 2024 des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft. "Wir sind wirklich jetzt im Kleingedruckten angekommen. Alle großen Fragen, Mengenfragen, Finanzierungsfragen, Umlagefragen, Förderfragen - alles geklärt, ist alles geeint. Es sind nur noch die üblichen, wie soll ich sagen, Kabbeleien mit der Kommission, aber die will auch fertig werden."

Die Regierung hatte sich im Februar nach langen Verhandlungen auf einen Kompromiss zum Bau neuer Kraftwerke verständigt. Vorgesehen ist unter anderem der Bau von 10 Gigawatt an wasserstofffähigen Gaskraftwerken. "Wir müssen jetzt mit der Kommission verhandeln, dass wir einen Teil von den 10 Gigawatt plus, die wir bauen wollen, im Vorgriff auf eine möglicherweise entstehende Kapazität jetzt schon ausschreiben dürfen", erklärte Habeck zu den Gesprächen mit Brüssel. Das genehmige die EU-Kommission aus Gründen einer möglichen Wettbewerbsverzerrung "sehr, sehr ungerne".

Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) hatte Habeck zuvor bei dem Kongress Versäumnisse bei der Kraftwerksstrategie vorgeworfen. Habeck habe "nicht viel mehr als eine Pressemitteilung" dazu vorgelegt. "Wir sind uns einig mit der Bundesregierung, dass das in der Übergangstechnologie Gaskraftwerke sein müssen, diese Gaskraftwerke dann allerdings auch gebaut und vorgehalten werden müssen", so Merz. "Hier gibt es erhebliche Defizite nach unserer Wahrnehmung in der Versorgung mit Stromerzeugungskapazitäten aus Gaskraftwerken." Es müssten jetzt ganz konkret Erzeugungskapazitäten aufgebaut werden. "Wir sprechen da über Kapazitäten von über 20 Gigawatt", so der Oppositionsführer.

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