Habeck: Bundestag soll sich zügig auf Resilienzbonus für Solarbranche einigen

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat angesichts der Pläne des Solarunternehmens Meyer Burger zur Schließung seines Werks im sächsischen Freiberg an den Bundestag appelliert, zügig Pläne für einen sogenannten "Resilienzbonus" für die europäische Solarindustrie zu beschließen.

Dieser Resilienzbonus ist Teil des Solarpakets 1, das die Bundesregierung im August vergangenen Jahres vorgelegt hat und derzeit im Bundestag feststeckt. Angesichts der deutlich billigeren chinesischen Konkurrenz bei Solarpanelen sollen heimische Verbraucher nach dem Kauf deutscher oder europäischer Solarmodule eine dauerhaft höhere Einspeisevergütung bekommen. Damit soll der höhere Einkaufspreis für heimischen Module auf längere Sicht ausgeglichen werden. Wegen der Kosten für den Staat gibt es in der Koalition noch Streit.

Habeck machte sich dafür stark, dass man in Deutschland einen Grundstock an Produktionskapazitäten der Solarindustrie haben sollte, der durchaus ein bisschen größer sein könne, als er im Moment sei. Dafür brauche man solch einen Resilienzbonus, denn es gehe um die Widerstandsfähigkeit der Volkswirtschaft sowie darum, eigenes Know-how und eigene Produktionskapazitäten in Europa zu halten.

"Sicherheit hat einen Preis. Der muss jetzt nicht exorbitant hoch sein. Aber ich werbe dafür, dass das kommt", sagte Habeck während einer Pressekonferenz in Berlin auf eine Frage nach Meyer Burgers Plänen. Im Bundestag müsse die Lösung zum Solarpaket 1 daher nun kommen.

"Und sie muss schnell kommen, damit es nicht zu spät ist. Das wissen aber auch alle Beteiligten", mahnte Habeck.

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