Grimm kritisiert vor Herbstprognose Agieren der Politik
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DJ POLITIK-BLOG/Grimm kritisiert vor Herbstprognose Agieren der Politik
Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:
Grimm kritisiert vor Herbstprognose Agieren der Politik
Vor der Präsentation der Herbstprojektion durch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch hat die Wirtschaftsweise Veronika Grimm scharfe Kritik am Agieren der vorherigen und jetzigen Bundesregierung geäußert. In den Merkel-Jahren sei zu viel verteilt und zu wenig in die Zukunft investiert worden. "Die aktuelle Bundesregierung reagiert nun nicht strukturiert auf die Probleme, sondern oft als Feuerwehr. Das schafft Orientierungslosigkeit. All das fällt uns jetzt auf die Füße", sagte Grimm der Funke Mediengruppe. Stattdessen sollte man sich jetzt den neuen Realitäten stellen. "Wir brauchen mehr Geld für Verteidigung und andere zukunftsorientierte Ausgaben und müssen die Ausgaben für soziale Sicherung in Einklang mit diesen Notwendigkeiten und den wachstumsbedingt geringeren Spielräumen bringen". Mit Blick auf die Herbstprojektion regte sie an, sich nicht zu sehr an den Zahlen für das nächste Jahr aufzuhängen.
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