Eurozone: Staatschulden wachsen weiter rasant

Trotz aller Reformbemühungen nimmt die Staatsverschuldung in der Eurozone weiter rasant zu. Am Ende des ersten Quartals 2013 belief sich der öffentliche Schuldenstand aller Eurozone-Staaten auf 92,2% des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Am Ende des vierten Quartals hatte die Schuldenquote noch 90,6% betragen.

Die höchsten Verschuldungsquoten verzeichneten am Ende des ersten Quartals 2013 die Krisenstaaten Griechenland (160,5%), Italien (130,3%), Portugal (127,2%) und Irland (125,1%). Die niedrigsten Quoten hatten Estland (10,0%), Bulgarien (18,0%) und Luxemburg (22,4%).

Besonders in den südeuropäischen Krisenländern wuchs die Verschuldung im Vergleich zum BIP im ersten Quartal trotz aller Sparbemühungen weiter extrem stark. Die höchsten Anstiege verzeichneten Irland (+7,7Prozentpunkte, Pp.), Belgien (+4,7Pp.) und Spanien (+4,0Pp.), während die größten Rückgänge in Lettland (-1,5Pp.), Dänemark (-0,8Pp.) und Deutschland (-0,7Pp.) gemessen wurden. Von den 27 EU-Staaten verzeichneten nur sechs Länder einen Rückgang der Schuldenquote gegenüber dem Vorquartal und 21 einen Anstieg. Im Vergleich zum ersten Quartal 2012 wiesen sogar 24 Mitgliedstaaten am Ende des ersten Quartals 2013 einen Anstieg und nur drei (Lettland, Litauen und Dänemark) einen Rückgang der Verschuldungsquote auf.

Fazit: Die Konsolidierungspolitik in den Krisenstaaten führt bislang kaum zum gewünschten Erfolg. Die nur unzureichende Kürzung der Staatsausgaben und die stark einbrechende Wirtschaftsleistung in vielen Krisenländern führt zu einer weiter rasant steigenden Schuldenquote im Vergleich zum BIP. Von der eigentlich in den Maastricht-Verträgen festgeschriebenen Höchstgrenze der Schuldenquote von 60% entfernen sich die Länder der Eurozone immer weiter. Die Verschuldung vieler Länder liegt inzwischen auch deutlich über der Grenze von 90%, ab der die Gefahr eines Staatsbankrotts auf lange Sicht deutlich zunimmt. Eine Eskalation der Euro-Krise wird bisher nur durch die EZB und den Euro-Rettungsschirm verhindert. Die strukturellen Probleme sind heute weiter von einer Lösung entfernt als zu Beginn der Krise.

Oliver Baron