EU-Währungskommissar will permanenten Rettungsfonds

Brüssel (BoerseGo.de) - EU-Währungskommissar Olli Rehn will Medienberichten zufolge einen permanenten Rettungsfonds für Euro-Staaten mit Haushaltsproblemen einrichten. Das berichtet unter anderem die Tageszeitung "Welt" in ihrem Online-Angebot. Es gebe einen Bedarf für einen "ständigen Krisenlösungsmechanismus", sagte Rehn laut Bericht. Allerdings sollten die Bedingungen für Hilfen so strikt sein, dass die Länder eine Inanspruchnahme des Rettungsfonds nach Möglichkeit vermeiden. Konkrete Vorschläge will Rehn am 12. Mai vorstellen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte bereits vor Wochen die Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds vorgeschlagen.

Gegenüber der "Financial Times Deutschland" kündigte Rehn außerdem eine bessere Koordinierung der Haushaltspolitik der Euro-Staaten an. Ziel sei eine "Koordination der Höhe und Entwicklung der gesamten Ausgaben der Haushalte". Analog zum deutschen Finanzplanungsrat, der die Ausgaben von Bund und Ländern koordiniert, solle in der Euro-Gruppe die Haushaltspolitik der 16 Euro-Staaten aufeinander abgestimmt werden.

Rehn forderte am Mittwoch außerdem verstärkte Sparanstrengungen von Portugal. Die bisherigen Bemühungen reichten nicht aus, sagte Rehn laut verschiedenen Medienberichten.

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