EU untersucht Tiktok wegen Wahl in Rumänien

Von Edith Hancock

DOW JONES--Die EU-Kommission prüft eine mögliche Rolle der Social-Media-Plattform Tiktok in den rumänischen Präsidentschaftswahlen. Sie hat eine formelle Untersuchung eingeleitet wegen der möglichen Verletzung des Digital Services Act, der Unternehmen dazu verpflichtet, Vorkehrungen zum Schutz der Nutzer vor koordinierten Kampagnen bei Wahlen zu schützen.

"Wir müssen unsere Demokratien vor jeglicher Art der ausländischen Einmischung schützen", sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Wenn ein Verdacht auf eine solche Einmischung bestehe, insbesondere während Wahlen, müsse die EU schnell und entschlossen handeln. Alle Online-Plattformen, auch Tiktok, müssten verantwortlich gehalten werden.

Die erste Runde der rumänischen Präsidentschaftswahl, die der rechtsgerichtete Politiker Calin Georgescu gewonnen hatte, war annulliert worden, weil die Verfassungsrichter eine Einmischung Russlands sahen.

Die Kommission will sich zum einen auf die Empfehlungssysteme von Tiktok konzentrieren. Diese nutzen Daten, um zu prognostizieren, was die Nutzer auf der Plattform sehen wollen. Zum anderen will sie sich die Risiken zur Ausnutzung des Dienstes und die Politik des Unternehmens zu politischer Werbung und bezahlten Inhalten anschauen.

Ein Sprecher von Tiktok sagte, das Unternehmen habe der Kommission umfangreiche Informationen über seine Bemühungen zur Vermeidung ausländischer Einmischung in Wahlen weltweit zur Verfügung gestellt und seine Maßnahmen transparent und öffentlich dargelegt.

"Wir akzeptieren keine bezahlte politische Werbung, wir entfernen proaktiv Inhalte, die gegen unsere Richtlinien zu Fehlinformationen, Belästigung und Hassreden verstoßen, und wir arbeiten weiterhin mit der Europäischen Kommission sowie mit regionalen und nationalen Behörden zusammen, um Anfragen zu bearbeiten und Bedenken zu diskutieren", so das Unternehmen, das zum chinesischen Konzern Bytedance gehört.

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