EU-Kommission besteht auf Notpaket gegen Schuldenkrise

Brüssel (BoerseGo.de) – Die EU-Kommission besteht vor dem EU-Gipfel am Wochenende weiterhin auf ein großes Notpaket zur Abwehr der Schuldenkrise. "Wir erwarten eine umfassende Antwort", sagte eine Sprecherin der Behörde. Damit reagierte die Sprecherin indirekt auch auf Deutschland, dass zuvor die Erwartungen an das Spitzentreffen gedämpft hatte.

CDU-Politiker Altmaier sagte zuvor, dass Probleme nicht über Nacht beseitigt werden könnten. Es solle auf dem Gipfel aber ein klarer Weg aus der Krise beschrieben werden, so der Altmaier.

Auf dem Krisengipfel sollen die Rettung Griechenlands vor der Pleite, die Stärkung des Krisenfonds EFSF, die Absicherung der europäischen Banken vor Auswirkungen der Schuldenkrise und die Verstärkung der wirtschafts- und finanzpolitischen Zusammenarbeit in der Eurozone besprochen werden. Das Programm wurde zuvor von EU-Kommissionschef José Manuel Barroso ausgearbeitet.

Zudem wies die EU-Kommission Gerüchte zurück, demnach die Griechenland-Task-Force erweiterte Zuständigkeiten erhalten soll. "Die Task-Force darf keine Entscheidungen treffen", so ein Sprecher. Die Task-Force sei alleine dafür da den griechischen Behörden mit Know-how zur Seite zu stehen und zum Beispiel den Einsatz von Fördergeldern zu optimieren. Angeführt wird die Task Force mit EU-Experten von dem Deutschen Horst Reichenbach.

Die Unionsfraktion im Bundestag hat unterdessen noch vor dem EU-Gipfel am Sonntag eine Sondersitzung über die Details des erweiterten Euro-Rettungsschirms EFSF angekündigt. Die Sondersitzung sei noch nicht formell beschlossen, aber bis Ende der Woche sehr wahrscheinlich, hieß es aus der CDU. Der Koalitionspartner FDP hat bislang noch keine Sondersitzung vorgesehen, wie aus Fraktionskreisen zu hören war.