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09:53 Uhr, 02.12.2024

Esken sieht Kaufprämie für E-Autos kritisch

DJ POLITIK-BLOG/Esken sieht Kaufprämie für E-Autos kritisch

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:

Esken sieht Kaufprämie für E-Autos kritisch

Eine Förderung von E-Autos mit einer Kaufprämie schließt die SPD-Vorsitzende zwar nicht aus, hält sie aber zum aktuellen Zeitpunkt für den falschen Weg. "Eine Elektroautoprämie würde derzeit in der Hauptsache ausländischen, insbesondere chinesischen, Herstellern nutzen. Das kann nicht Aufgabe des deutschen Steuerzahlers sein", sagte Saskia Esken im Frühstart von RTL und ntv. "Ich finde es wichtig, dass wir die Elektromobilität stärken. Da geht es vor allem darum, dass auf dem Markt Vertrauen entsteht." Anders als E-Fuels sei E-Mobilität flächendeckend nutzbar. "Deswegen müssen wir auf die Elektromobilität setzen. Ladeinfrastruktur, Transparenz bei den Ladepreisen und vieles andere mehr", so Esken.

Weil schlägt Steuerermäßigungen bei Kauf von E-Autos vor

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) regt zur Ankurbelung des schwächelnden Absatzes von Elektroautos Steuervorteile an. "Wir brauchen unbedingt wieder einen staatlichen Anreiz, sich ein E-Auto zu kaufen. Das muss nicht unbedingt die Rückkehr zur alten Kaufprämie sein. Ich halte auch Steuerermäßigungen für denkbar", sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung. Nach Weils Vorstellungen könnten private E-Auto-Kunden dann über einige Jahre einen bestimmten Teil des Kaufpreises absetzen und hätten damit einen steuerlichen Vorteil. "Es braucht ein für die Menschen im Land finanziell spürbares Signal, dass der Staat weiter in Richtung Elektromobilität geht und den Bürgerinnen und Bürgern dabei helfen will", betonte der Regierungschef. Mit Blick auf den in der Krise steckenden Volkswagen-Konzern forderte Weil, zügig Klarheit für die Beschäftigten zu schaffen. Weil ist Mitglied des VW-Aufsichtsrates. Das Land Niedersachsen ist mit 20 Prozent der Stimmrechte an VW beteiligt.

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