Kommentar
09:29 Uhr, 08.01.2018

Dieses Gesetz muss weg!

Das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" tritt die Meinungsfreiheit mit Füßen und führt zu einer Zensurwelle bei Facebook, Twitter und anderen Plattformen. Das Gesetz muss dringend wieder abgeschafft werden.

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  • Meta Platforms Inc
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  • Twitter Inc.
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Seit Jahresbeginn sind Anbieter von großen sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter in Deutschland gesetzlich zu einer Löschung sogenannter Hasspostings verpflichtet. Das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz", das im vergangenen Jahr in einer Nacht-und-Nebel-Aktion vom Bundestag beschlossen wurde, führt inzwischen zu einer beispiellosen Zensurwelle im deutschsprachigen Internet.

Nach dem Gesetz sind Anbieter von sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter dazu verpflichtet, Hasspostings im Internet innerhalb von sieben Tagen zu löschen. Offensichtlich rechtswidrige Inhalte müssen sogar innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden. Tun Unternehmen wie Facebook oder Twitter das wiederholt nicht, drohen ihnen empfindliche Geldstrafen von bis zu 50 Million Euro.

Das neue Gesetz führt bereits zu einer beispiellosen Zensurwelle in Deutschland. Um möglichen Strafen zu entgehen, löschen Facebook und Twitter seit Jahresanfang alles, was auch nur den Eindruck eines rechtlichen Verstoßes darstellen könnte. Das ist wohl auch der wahre Zweck des Gesetzes: Diensteanbieter wie Facebook und Twitter sollen durch die hohen Strafen dazu gebracht werden, möglichst rigoros zu löschen. Sogar das Satiremagazin Titanic war bereits betroffen.

Inzwischen fordern FDP, Grüne und Linkspartei (wie auch die AfD), das Gesetz wieder abzuschaffen. Kein Wunder: Die Meinungsfreiheit im Internet wird durch das neue Gesetz mit Füßen getreten. Das, was es laut Grundgesetz eigentlich überhaupt nicht geben sollte, nämlich Zensur, wird durch das neue Gesetz zur Standardwaffe gegen missliebige Meinungen.

Natürlich sind nicht alle Statements in sozialen Netzwerken durch die Meinungsfreiheit geschützt. Wer etwa zur Gewalt gegen andere Menschen aufruft oder andere Personen beleidigt oder verunglimpft, konnte auch bisher schon bestraft werden. NEu ist, dass die Verantwortung für den Kampf gegen Hasspostings im Internet auf kommerzielle Unternehmen wie Facebook oder Twitter abgewälzt wird. Der Staat macht diese Unternehmen zu seinen Erfüllungsgehilfen im Kampf gegen missliebige Meinungen. In einem Rechtsstaat können aber nicht Facebook und Twitter entscheiden, welche Kommentare strafbar sind, sondern nur die Gerichte.

Die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter einer liberalen und offenen Gesellschaft. Durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird dieses Grundrecht mit Füßen getreten. Das Gesetz ist einer demokratischen und rechtsstaatlichen Gesellschaft unwürdig und muss dringend wieder abgeschafft werden! Sollte der Bundestag nicht zur Besinnung kommen und das Gesetz wieder aufheben, dürfte es nur eine Frage der Zeit sein, bis das Bundesverfassungsgericht dieses Gesetz für grundgesetzwidrig erklärt. So oder so: Dieses Gesetz ist eine Schande und muss weg!

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83 Kommentare

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  • Tom66
    Tom66

    Ist eigentlich bekannt, ob das neue grandiose Gesetz unseres grössten Justizministers aller Zeiten endlich auch schon mal VERNÜNFTIG genutzt wurde, um den Koran als Hatespeech zu melden? Dieser ist mit seinen zahlreichen Aufrufen zu Mord und Totschlag sog. Ungläubiger doch wohl DIE ultimative Hatespeech schlechthin, oder etwa nicht?!

    23:49 Uhr, 10.01. 2018
  • So wie der Adler fliegt
    So wie der Adler fliegt

    Und natürlich ist auch das Unsinn - sorry:

    "Oder man glaubt an einen allmächtigen Gott (vom Paradox mal abgesehen), der seine Existenz nur in einem Teil der Welt kundtut und andere (den größeren Teil) im Dunkeln lässt, statt es z.B. heute wo sich die "Wahrheit" in Windeseile verbreiten könnte."

    Gott hat seine Existenz niemandem vorenthalten - jeder von uns weiß, daß es einen Gott gibt / geben muß - hören wir dazu in die stichhaltige Begründung / Erklärung des Völkerapostels Paulus im Römerbrief hinein:

    "Denn was von Gott erkennbar ist, ist allen Menschen offenbar, Gott selbst hat es ihnen offenbart. Seit der Erschaffung der Welt wird seine unsichtbare Wirklichkeit tagtäglich an den Werken der Schöpfung mit der Vernunft wahrgenommen, seine ewige Macht und Herrlichkeit, Darum bist du unentschuldbar Mensch, wer du auch bist, wenn du behauptest, du hättest Gott nicht erkannt."

    Und genau so ist es! Jeder von uns hat sich nicht selber gemacht sondern findet sich per Geburt in diese Welt / Existenz geworfen vor, die von höchster Komplexität im Makro- wie im Mikrokosmos, aber auch fixen und extraordinär feinabgestimmten Naturgesetzen-/Konstanten bestimmt und regiert wird vor, welche nach einer vernünftigen Erklärung verlangt und laut schreit!

    Und die einzig vernünftige und rationale Letztbegründung hierfür ist, daß sowohl hinter der ins All eingeflossenen Rationalität, als auch dem menschlichen Verstand, welcher diese erforschen kann, der gleiche göttliche Logos / Gesetzgeber / Erstbeweger steht = ein allmächtiges Geistwesen Namens Gott!

    Und diese Realität signalisieren uns all unsere Sinne und jeder Faser unseres Körpers von Kindesbeinen an und zwar jedermann gleichermaßen und unmittelbar, so daß niemand ggü. dem Nächsten im Vorteil oder Nachteil wäre = der Oxford-Prof. hat diesbezüglich keinen Vorteil oder Nachteil ggü. "dem geistig eher Unterbelichteten".....

    Und das ist übrigens auch der Grund warum alle Kulturvölker der Erde einen Gottesglauben entwickelt haben (nicht aus Furcht oder dem Bedürfnis nach einer Vaterfigur im Himmel, wie man heutzutage gerne zusammenphantasiert.....).

    01:21 Uhr, 10.01. 2018
  • So wie der Adler fliegt
    So wie der Adler fliegt

    Alles am nachfolgenden ist einfach grundfalsch und strotzt vor Ahnungslosigkeit oder aber Ignoranz:

    "Vielleicht sollten Sie verstehen, dass es letztlich nur Geschichten aus der Zeit sind. Zunächst mündlich weitergegeben und interpretiert. Alle untersuchten Reliquien stellten sich bisher als Fälschungen und Lügen heraus und ihr einziger Beweis ist "weils in einem alten Buch steht".

    Es sind eben nicht nur Geschichten - die Bibel unterscheidet sich vielmehr in allem von anderen religiösen Schriften und erst recht von einem Märchenbuch! Auf Teilaspekte habe ich Sie schon hingewiesen. Im Gegensatz zu einem Märchenbuch und zu den meisten anderen religiösen Schriften ist die Bibel

    a) das mit Lichtjahren Abstand am besten überlieferte und bezeugte Werk der antiken Weltliteratur! Vom AT + NT haben wir heute annähernd 6.000 Urtextfunde aus dem 3. Jhr. v. Chr. bis zum 4. Jhr. n. Chr! Eine wissenschaftliche Auswertung dieser Texte ergab eine ganz hervorragende Überlieferungstreue der Bibel durch die Jahrtausende! All jene, welche der Bibel schlechte Überlieferung oder gar Verfälschung unterstellen, sind seither ein für allemal widerlegt und ins Unrecht gesetzt! Unberücksichtigt ist dabei selbstverständlich noch die massenhaft vorhandene Begleitliteratur z.B. der Kirchenväter und z.B. aus jüdischen Quellen zu diesen Texten, als auch die abertausenden frühen Übersetzungen in andere Sprachen....

    b) tief in die Geschichte der damaligen Zeit eingebettet und kommt in vielen Bereichen historischen Tatsachenberichten gleich! Lukas, sein Evangelium und die Apostelgeschichte z.B. wird heutzutage weithin als hervorragender Historiker akzeptiert und die Historizität seiner beiden Werke ist längst durch dutzende Nachweise und Querverweise aus Archäologie, Textforschung, Sekundärliteratur, Inschriften, Topografie und Geografie als zuverlässig belegt!

    Ich kann gerne ein hervorragendes Beispiel dazu aus Lukas bringen, was auf einen Schlag alle Kritiker verstummen läßt! Was wurde z.B. in den letzten Jahrzehnten/Jahrhunderten nicht schon alles ausgegraben was die Bibel direkt oder indirekt bestätigt, von dem Bibelkritiker aber zuvor steif und fest behauptet haben es wäre Fiktion der Bibel - die Liste ist nahezu unendlich lang und reicht von Völkern, Reichen, Städten, Personen, historischen Ereignissen, Inschriften wie z.B. der von Pontius Pilatus auf einem Gebäude in Cäsarea Maritima, welche ihn in der zeit Jesu Kreuzigung als Statthalter in Judäa/Jerusalem bestätigen, über die Synagogen von Nazareth und Kafarnaum bis hin zum Knochenkasten nebst Gebeinen des Hohepriesters Kajaphas, welche an der Verurteilung Jesu zum Tode entscheidend beteiligt war, um nur ein paar allseits bekannte Beispiele zu nennen! Jawohl, auch das wissen im "atheistischen Irrenhaus Deutschland" nur die wenigsten, es wurde mittlerweile nicht nur die Grabanlage dieses Hohepriesters entdeckt und ausgegraben, wir halten auch seinen reich geschmückten Knochenkasten nebst seinen Gebeinen mittlerweile "in unseren Händen"....

    c) die "Geschichten" der Bibel enthalten hinsichtlich der Schöpfungsberichte / Aussagen zum Kosmos manigfache Berichte/Aussagen, welche zum Teil erst in der Neuzeit naturwissenschaftliche Bestätigung fanden und bis dahin nur von der Bibel transportiert wurden - auch dazu kann ich Beispiele bringen....

    d) die einzige Schrift, die sich durch abertausende erfüllte Prophetien als von Gott inspiriert und legitimiert auszuweisen in der Lage ist! Keine andere Religion, Weltanschauung, Ideologie ect. kann vergleichbares auch nur in einem einzigen Fall vorweisen. Die erfüllte Prophetie ist sozusagen Gottes Siegel auf die Bibel, als sein Wort! Darunter alleine weit über 300 erfüllte messianische Prophetien, welche sich in Jesus Christus erfüllt haben....

    e) eine ganze Bücherei unterschiedlicher Autoren, aus unterschiedlichen Epochen und mit höchst unterschiedlichen Literaturgattungen, die aber in sich ein stimmiges Bild ergeben und z.B. hinsichtlich der erfüllten Prophetie mit der Präzision eines Schweizer Uhrwerkes ineinandergreifen, teils aufeinander aufbauen und sich ergänzen (ohne das die Schreiber sich kannten und absprechen hätten können).... Das ganze beginnend in der ersten Prohetie der Bibel in Genesis 3,15 bis hin zur Offenbarung...

    f) dazu in der Lage auch heute noch jeden unbefangenen Betrachter direkt anzusprechen und zeitlos gültig in ihren Bann zu schlagen. Weil sie eine tiefe Wahrheit und Gotteserkenntnis transportiert, welche sich in allem von menschlicher Weisheit/Erkenntnis unterscheidet, unsere genannten Wahrheitsorgane anzusprechen und zu überzeugen in der Lage ist und dadurch nicht nur alle entscheidenden Sinn- u. Daseinsfrage des Menschen zu beantworten in der Lage ist sondern auch noch inneren Frieden, Freude, Zuversicht, Hoffnung und Glaubensgewißheit zu produzieren in der Lage ist.

    Oders anders ausgedrückt - im gläubigen Menschen bewirkt und bezeugt der Hl. Geist Gottes dem Geist des Menschen, daß die Botschaft der Bibel wahr ist und von keinem Menschen erdacht sein kann/wurde....

    g) ein Zeugnis der Selbstoffenbarung des lebendigen Gottes in Raum und Zeit, durch die Menschwerdung des eingeborenen Gottessohnes Jesus Christus.

    Und die Lebensberichte weisen diesen als liebenswerten und sündlosen Gottessohn aus und sind daher auch heutzutage noch dazu in der Lage das Herz eines jeden nach Wahrheit und Gerechtigkeit suchenden und schreienden Menschen in Beschlag zu nehmen und davon zu überzeugen, daß Jesus nicht nur ein Mensch sondern der Sohn Gottes gewesen sein muß, der aller Verehrung, Liebe und Anbetung würdig ist - ganz so wie es der ehemalige macht- u. Gewaltmensch Napoleon hier am Ende seines Lebens, in der Verbannung auf St. Helena in Perfektion analysiert und kurz und bündig in wenigen Absätzten auf den Punkt gebracht hat:

    http://www.jesus-der-christus....

    Hinweis: Auf der Seite finden sich auch Informationen zur Glaubwürdigkeit der Bibel, Historizität von jesu ect. ect. - sehr lesenswert...

    Nun aber aus die Maus...

    18:16 Uhr, 09.01. 2018
  • Andreas Hoose
    Andreas Hoose

    Oliver Baron ist in bester Gesellschaft: Auch die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat gefordert, das zum Jahresbeginn 2018 in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wieder abzuschaffen.

    http://www.mmnews.de/aktuelle-presse/43006-leutheusser-schnarrenberger-will-aufhebung-des-netzdg

    11:56 Uhr, 09.01. 2018
  • So wie der Adler fliegt
    So wie der Adler fliegt

    Zum Abschluß nur noch 3 Anregungen was die Bibel / Jesus über falsche Propheten, Irrlehrer und Satan sagt....

    Zuerst die Definition Satans:

    "Er ist der Vater der Lüge und war ein Menschenmörder von Anfang an, an der Wahrheit liegt ihm nichts, weil keine in ihm zu finden ist".....

    Hinweis: Der Koran lehrt, daß Allah der größte Listen- u. Ränkeschmied (Lügner und Betrüger) überhaupt wäre und darin allen Menschen weit überlegen wäre.... Und Allah heißt das Lügen im Koran für Muslime ausdrücklich gut, wenn sie sich in Bedrängnis befinden und es der Ausbreitung des Islam nützt...

    In der Bibel hingegen heißt es das Gott die Wahrheit ist und daher weder Lügen kann noch will....

    Dann zudem was Jesus u.a. darüber sagte:

    "Der Dieb (= Satan, falsche Propheten, Irrlehrer) kommen nur um zu stehlen, zu schlachten und zu vernichten, ich dagegen bin gekommen, damit sie (die Menschen) das (Ewige) Leben in Fülle haben...."

    Dann zur biblischen Definition des Antichristen:

    "Wer ist ein Lügner, wenn nicht der, welcher da leugnet das Jesus der Christus (= Messias = Heiland und Erlöser der Welt) ist, daß ist der Antichrist, welcher den Vater und den Sohn leugnet...."

    Was ist elementarer Kernbestandteil der muslimischen Glaubenslehre?

    1. Die Leugnung Gott-Vaters als Vater-Gott, zu welchem der Mensch eine persönliche (Liebes-)Beziehung haben kann und soll!

    3. Die Leugnung Jesus als eingeborener Gottessohn und Heilland und Erlöser der Welt

    4. Die Leugnung des Kreuzestodes und der Auferstehung Jesu und damit des gesamten Erlösungswerkes des Messias (ohne Jesu stellvertretenden Sühnetod und Auferstehung aber keine Sündenvergebung und kein ewiges Leben bei Gott!)

    5. Die Leugnung der Trinität Gottes und damit das Gott die Liebe ist, der von Ewigkeit her in sich eine liebevolle Gemeinschaft bildet....

    Das sind jetzt nur ein paar wenige, überführende Punkte zum Thema, von unzähligen möglichen, die aber bereits nichts an Klarheit und Wahrheit zu wünschen übrig lassen - oder?

    Gute Nacht und Gruß!

    02:46 Uhr, 09.01. 2018
    1 Antwort anzeigen
  • Peter Zumdeick
    Peter Zumdeick

    Danke, Herr Baron, dass Sie das so deutlich schreiben.

    19:28 Uhr, 08.01. 2018
  • So wie der Adler fliegt
    So wie der Adler fliegt

    Ich z.B. bin/war viel auf Youtube unterwegs um dort jedermann nachzuweisen und vor Augen zu führen, warum hinter Allah aus christlicher Sicht sicher und zweifelsfrei Satan steht....

    Dies wird zukünftig aber sicherlich ebenfalls sofort gelöscht, weil

    a) die herrschende, atheistische StaatsIdeologie nur die eine Wahrheit kennt, wonach es keine gäbe (was alleine deshalb nicht wahr sein kann, weil dies ein Widerspruch in sich selbst ist....)

    b) Solch ein Wahrheitsanspruch von den herrschenden Multi-Kulti-Ideologen als "intolerante Anmaßung" interpretiert wird

    c) wohl schon bald als nicht mehr hinzunehmende "Gefährdung der Inneren Sicherheit" ausgelegt wird, weil solche "Hate-Speach" die Muslime erzürnen und zu unkontrollierbaren Wutausbrüchen bzw. "zu weiterer Radikalisierung / Polarisierung" führen würde.....

    Dabei wäre der ideologische Kampf um die Wahrheit und damit die öffentliche Auseinandersetzung mit den Gründen, warum der Islam in all seinen Aspekten eine antichristliche Irrlehre ist, daß einzige Heilmittel, um die weitere Islamisierung der Gesellschaft zu stoppen....

    18:31 Uhr, 08.01. 2018
    1 Antwort anzeigen
  • So wie der Adler fliegt
    So wie der Adler fliegt

    100 % Zustimmung das dieses Gesetz eigentlich sofort wieder aufgehoben werden muß und "reinrassige" Zensur darstellt.

    Ich glaube aber aus mehreren Gründen nicht, daß dies geschehen wird - warum?

    1. Hätten die "herrschenden Blockparteien des Bösen" dieses Gesetz gar nicht erst beschlossen, wenn ihnen wirklich noch was an der Meinungsfreiheit liegen würde....

    2. Man würde damit eingestehen, daß man einen Fehler gemacht hat und dieser Zustande kam, weil man nurmehr ein Abnickverein des Willens der Kanzlerin / Regierung ist

    3. Mann so unliebsame Meinungen in der Öffentlichkeit wirkungsvoll unterbinden kann, was für die eigene Wiederwahl und die Aufrechterhaltung eines "Multi-Kulti-Staates" notwendig erscheint...

    Ich habe bereits ganz am Beginn der großen "Merkel-Flutung" darauf hingewiesen, daß das erste Opfer dieser Flutung die Wahrheit sein wird und der Glaube, daß zusammen mit dem Islam ein Multi-Kulti-Paradies geschaffen werden könne, nur durch maximale Repression = Zensur für eine gewisse Zeit aufrecht zu erhalten sein wird, bis der Druckkessel am Schluß trotzdem explodieren wird....

    18:06 Uhr, 08.01. 2018
    1 Antwort anzeigen
  • ncxx
    ncxx

    Also wenn sich bestimmte Internetforen, Blogs und Newsseiten etc. an die Gesetze halten müssen und mit Anzeigen bombardiert werden wenn sie mal was auch nur annähernd rechtswidriges Schreiben (die Abmahnindustrie gibt es auch immer noch) dann können sich Facebook, Twitter, Google auch daran halten. Aber das Netzwerkdurchsuchungsgesetz ist natürlich quatsch. Jemand der keine Propaganda im Netz lesen will, wird nicht dazu gezwungen. Das Targeting von Facebook ist halt schon problematisch, aber niemand ist gezwungen das zu benutzen. Facebook, Twitter etc. machen das irgedwann sowieso nicht mehr mit und rennen Gesetzen hinterher, im Zweifelsfall wird halt der entsprechende Dienst nicht mehr angeboten. Andererseits sollte man den Plattformen nicht einfach ohne jegliche rechtlichen Konsequenzen alles durchgehen lassen, wohin das führt sieht man u.a. bei Uber.

    16:52 Uhr, 08.01. 2018

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Über den Experten

Oliver Baron
Oliver Baron
Experte für Anlagestrategien

Oliver Baron ist Finanzjournalist und seit 2007 als Experte für stock3 tätig. Er beschäftigt sich intensiv mit Anlagestrategien, der Fundamentalanalyse von Unternehmen und Märkten sowie der langfristigen Geldanlage mit Aktien und ETFs. An der Börse fasziniert Oliver Baron besonders das freie Spiel der Marktkräfte, das dazu führt, dass der Markt niemals vollständig vorhersagbar ist. Der Aktienmarkt ermöglicht es jedem, sich am wirtschaftlichen Erfolg der besten Unternehmen der Welt zu beteiligen und so langfristig Vermögen aufzubauen. In seinen Artikeln geht Oliver Baron u. a. der Frage nach, mit welchen Strategien und Produkten Privatanleger ihren Börsenerfolg langfristig maximieren können.

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