Deutschland: Witterung belastet Arbeitsmarkt

1. Die Arbeitslosigkeit in Deutschland hat im Januar die Fünfmillionengrenze wieder überschritten. Mit 5,012 Millionen lag die Anzahl der Arbeitslosen (nicht saisonbereinigt) um 75 Tausend Personen niedriger als im Januar des Vorjahres, gegenüber dem Vormonat ist ein Anstieg um 408 Tausend Personen festzuhalten. Gründe für diesen Anstieg finden sich zum einen in den im Januar herrschenden schlechten Witterungsbedingungen, die besonders die Außenberufe betrafen. Zum anderen ist es wieder eine Änderung gesetzlicher Bestimmungen, die für einen zusätzlichen negativen Schub in der Arbeitslosenstatistik sorgte: Ab 1. Februar 2006 wird das Arbeitslosengeld I nur noch für 12 Monate (18 Monate für über 55-jährige) gewährt, diesem Umstand werden vor allem Beschäftigte Rechnung getragen haben, die kurz vor einer Entlassung standen, um in den Genuss der längeren Bezugsdauer (bis zu 32 Monate) von Arbeitslosengeld zu kommen. Die Bundesagentur für Arbeit beziffert diesen Effekt mit 30.000 Personen. Ein weiterer Grund ist die durch die Verschiebung der Erhebungstermine eingetretene Verzerrung der Arbeitslosigkeit im Dezember. Der frühere Erhebungszeitpunkt führte dazu, dass Personen, die Ende Dezember arbeitslos wurden, erst im Januar gezählt wurden und nicht wie in früheren Jahren im Dezember. Zusammengefasst konnte sich dadurch auch die saisonbereinigte Anzahl der Arbeitslosen einem verstärkten Ansteigen nicht entziehen. Der Zuwachs von 69 Tausend auf 4,699 Millionen Personen ist deutlich mehr als der Bloomberg-Median (-20 Tausend) und selbst wir (+35 Tausend) geschätzt haben.

2. Die Arbeitslosenquote lag im Januar saisonbereinigt mit 11,3 % um 0,1 Prozentpunkte höher als im Dezember. Nicht saisonbereinigt stieg die Quote von 11,1 % auf 12,1 %. Die vom Statistischen Bundesamt auf Basis der Telefonbefragung ermittelte ILO-Arbeitslosenquote stieg im Dezember 9,1 % (nach 9,0 % im November).

3. Die Erwerbstätigkeit in Deutschland bewegt sich auf dünnem Eis. Für den Dezember wurden saisonbereinigt 10 Tausend Erwerbstätige weniger gezählt als im Vormonat. Mit 38,77 Millionen Personen wurde der Dezember des Vorjahres um 111.000 Erwerbstätige unterschritten. Nicht saisonbereinigt betrug der Rückgang gegenüber dem Vormonat 225 Tausend und gegenüber dem Vorjahr 112 Tausend Personen. Für den Jahresdurchschnitt 2005 bedeutet das einen Rückgang von knapp 90 Tausend Erwerbstätigen gegenüber 2004 auf 38,78 Millionen Personen.

4. Erfreuliches gibt es über die Finanzsituation der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu berichten. Die Neuausrichtung der BA und „Hartz IV“ haben die Struktur des BA-Haushalts erheblich verändert. Im Jahr 2005 standen den Einnahmen von 52,69 Mrd. Euro Ausgaben in Höhe von 53,09 Mrd. Euro gegenüber. Das daraus resultierende Defizit von knapp 400 Mio. Euro war das niedrigste seit der Wiedervereinigung Deutschlands und betrug gerade mal 10 % des Haushaltsansatzes. Der im Volumen größte Ausgabenposten waren die Leistungen zum Ersatz des Arbeitsentgelts (im Wesentlichen Arbeitslosengeld, Aussteuerbetrag und Insolvenzgeld) mit fast 33 Mrd. Euro. Bei den Eingliederungstiteln (Unterhaltsgeld, Zuschüsse zu den Kosten der beruflichen Weiterbildung, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Strukturanpassungsmaßnahmen, Eingliederungszuschüsse) konnten auch auf Grund der neuen gesetzlichen Vorgaben massive Einsparungen realisiert werden. Der Anteil dieses Titels an den Gesamtausgaben ging auf 6,7 % (nach 16,7 % im Vorjahr) zurück. Für das laufende Jahr ist die BA bezüglich des Finanzierungssaldos sehr optimistisch. Zum ersten Mal seit langer Zeit soll ein Überschuss erwirtschaftet werden. Nach dem Haushaltsplan für 2006 beträgt dieser Überschuss 1,8 Mrd. Euro und öffnet der BA die Tür zu einer Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung von zurzeit 6,5 %.

Quelle: DekaBank

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