Clement - Reformgesetze machen sich bemerkbar

"Der Rückgang der Arbeitslosigkeit im Juni ist durchaus überraschend. Seit fünf Jahren hat es eine derartige Abnahme - auch saisonbereinigt - im Juni gegenüber Mai nicht gegeben. Das zeigt, dass wir mit unserer Reform des deutschen Arbeitsmarktes richtig liegen und jede Verzögerung der Maßnahmen der Agenda 2010 schädlich wäre." Mit diesen Worten kommentierte Bundesminister Wolfgang Clement heute die aktuellen Arbeitsmarktzahlen.

Die absolute Zahl der Arbeitslosen verringerte sich im Juni gegenüber Mai um 85.000 auf 4,26 Millionen. Saisonbereinigt ist die Arbeitslosigkeit gegenüber dem Vormonat um 33.000 zurückgegangen. Damit hat sich diese - im Mai noch sehr zaghafte - Entwicklung deutlich verbessert.

Die Reformgesetze mit der klaren Orientierung der Vermittlung auf den ersten Arbeitsmarkt und der Maxime "Fördern und Fordern" machten sich immer deutlicher bemerkbar, so der Bundesarbeitsminister. "275.000 arbeitslose Frauen und Männer wurden im Juni entweder durch einen Lohnkostenzuschuss oder durch eine Hilfe zur Existenzgründung gefördert. Das sind 51.000 mehr als ein Jahr zuvor." Durch "Fördern und Fordern" würden aber auch immer mehr Arbeitslose identifiziert, die keine Arbeit suchen. "Diese Klarheit ist notwenig - sowohl für den Leistungsbezug als auch für die Statistik. Wer keine Arbeit will, kann auch nicht länger die Unterstützung der Bundesanstalt für Arbeit beanspruchen. Wer zumutbare Arbeit ablehnt, muss mit Sanktionen rechnen." Clement machte abermals deutlich, dass die Höhe der Arbeitslosigkeit nach wie vor bedrückend sei. Vor allem die rückläufige Erwerbstätigkeit (von März auf April 2003 saisonbereinigt um 47.000) zeige, wie sehr die Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft den Arbeitsmarkt nachhaltig belaste. "Ohne konjunkturelle Wende ist der Abbau der Arbeitslosigkeit nicht zu schaffen. Wir brauchen beides: Konjunkturimpulse und die Reformen am Arbeitsmarkt. Dann werden wir auch bei einem leichten wirtschaftlichen Zuwachs deutlichere Beschäftigungseffekte als bisher erzielen. Genau das haben wir mit der Agenda 2010 und dem Vorziehen der zweiten Stufe der Steuerreform beschlossen - und genau das sollte jetzt niemand mehr verhindern," erklärte der Bundesminister abschließend.

Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit