Clarity Act unwichtig? "Am Ende zählt nur, wie viel Geld sich verdienen lässt"

Nach der Pause zum Unabhängigkeitstag nimmt der US-Kongress die Beratungen über den Clarity Act wieder auf. Das Gesetz soll erstmals einen klaren Regulierungsrahmen für den US-Krypto-Markt schaffen. Fast ein Jahr nach der Verabschiedung im Repräsentantenhaus arbeitet nun der Senat an einer gemeinsamen Fassung.

Doch der Zeitplan ist eng. Dem Senat bleiben nur die restlichen Juliwochen und die erste Augustwoche, bevor die Sommerpause beginnt. Gelingt die Verabschiedung, muss anschließend auch das Repräsentantenhaus erneut zustimmen.

Inhaltlich gibt es weiterhin offene Streitpunkte. Diskutiert wird unter anderem über eine Regelung, die Entwickler von der Einstufung als Geldübermittler ausnehmen soll. Die Krypto-Industrie sieht darin einen wichtigen Schritt für mehr Rechtssicherheit. Kritiker befürchten dagegen Nachteile bei der Strafverfolgung. Auch mögliche Ethikregeln für den US-Präsidenten, Kongressmitglieder und weitere Regierungsvertreter sind noch nicht abschließend geklärt.

Arthur Hayes: “Niemanden interessiert Regulierung”

BitMEX-Gründer Arthur Hayes hält die Bedeutung des Clarity Act für den Krypto-Markt dennoch für begrenzt. “Niemanden interessiert Regulierung. Am Ende zählt nur, wie viel Geld sich verdienen lässt”, sagte er in einem Podcast. Seiner Einschätzung nach ist Bitcoin ohne staatliche Unterstützung zu einem Billionenmarkt geworden. Entscheidend für die Kursentwicklung seien vor allem die Liquidität und die Geldpolitik, nicht neue Regulierungsgesetze. Institutionelle Investoren interessierten sich in erster Linie für Renditen und nicht für regulatorische Klarheit.

Trotz der offenen Fragen zeigen sich Vertreter der Branche vorsichtig optimistisch. Nach monatelangen Verhandlungen sehen sie weiterhin die Chance auf eine parteiübergreifende Einigung. Ob der Clarity Act noch vor der Sommerpause den Senat passiert, dürfte sich in den kommenden Wochen entscheiden.

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