China: Regierungschef ruft zu verstärkten Reformen auf

Peking (BoerseGo.de) - Der chinesische Regierungschef Wen Jiabao hat zu verstärkten Reformen aufgerufen, um das chinesische Wirtschaftswachstum nachhaltig zu stärken. Tragödien wie die Kulturrevolution könnten sich wiederholen, wenn die regierende Kommunistische Partei nicht ihre Führungsstruktur überholt und den Weg für wirtschaftliche Reformen ebnet, so der Ministerpräsident auf einer Pressekonferenz im Anschluss an den Nationalen Volkskongress.

Aber wie bereits in seinen früheren Erklärungen machte Wen nur spärliche Angaben darüber, welche genauen politischen Veränderungen kommen könnten. Außerdem stellte er klar, dass Chinas „sozialistische Demokratie" sich nur in kleinen Schritten und nicht in einem großen Umschwung entwickelt.

Forderungen nach politischen Reformen sind in China in der Regel auf Veränderungen innerhalb der Kommunistischen Partei limitiert, die laut der chinesischen Verfassung die absolute Herrschaft hat. Eine stärkere politische Beteiligung der normalen Bürger ist nicht vorgesehen. Wen hat nur wenig Bemerkungen gemacht, die außerhalb des typischen Kurses der Partei standen.