Bundestag billigt Vermittlungsergebnis zur Schienennetz-Sanierung

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Der Bundestag hat den mit den Ländern im Vermittlungsausschuss erzielten Kompromiss zur Sanierung des Schienennetzes gebilligt. Die Einigung zum Bundesschienenwegeausbaugesetz betrifft den Umfang von Sanierungsmaßnahmen am Schienennetz und die Kostenverteilung zwischen Bund und Ländern. Vorgesehen ist laut Vermittlungsausschuss eine Leistungssteigerung im gesamten Schienennetz des Bundes, der Kompromiss stelle klar, dass neben den Hochleistungskorridoren auch in das übrige Schienennetz investiert werde. Er beinhaltet zudem die Regelung, dass Empfangsgebäude von Bahnhöfen im Rahmen des Förderrechts als Bestandteil der Eisenbahninfrastruktur gelten.

Der Bundestag hatte Ende Februar die Maßnahmen für einen schnelleren Schienenausbau auf den Weg gebracht. Der Bund soll sich demnach zukünftig auch an den Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung des Schienennetzes beteiligen können. In dem Gesetz werden insgesamt 40 Hochleistungskorridore im Schienennetz der Deutschen Bahn benannt, für deren Generalsanierung die zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel bis Ende 2030 vorrangig eingesetzt werden sollen. Der Bundesrat soll dem Gesetz noch in seiner Plenarsitzung am Freitag zustimmen.

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