Bundesrat billigt Vermittlungsergebnis zur Schienennetz-Sanierung

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Der Bundesrat hat der Einigung im Vermittlungsausschuss zu Änderungen am Bundesschienenwegeausbaugesetz zugestimmt. Mit der Novelle des Gesetzes wird der Umfang von Sanierungsmaßnahmen am rund 33.800 Kilometern langen Schienennetz und die Kostenverteilung zwischen Bund und Ländern aufgeteilt. Damit sollen dem Bund neue Investitionsmöglichkeiten in das Schienennetz geschaffen werden. Der Bund kann sich künftig nicht nur an Bauprojekten beteiligen, sondern auch an den Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung des Schienennetzes. Zuvor hatte der Bundestag dem Vermittlungsergebnis zugestimmt.

Bund und Länder hatten sich im Vermittlungsausschuss darauf verständigt, dass neben den Hochleistungskorridoren auch in das übrige Schienennetz investiert wird. Außerdem sollen künftig Empfangsgebäude von Bahnhöfen im Rahmen des Förderrechts als Bestandteil der Eisenbahninfrastruktur gelten.

Ziel des Gesetzes ist der schnellere Schienenausbau. Es benennt insgesamt 40 Hochleistungskorridore im Schienennetz der Deutschen Bahn, für deren Generalsanierung die zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel bis Ende 2030 vorrangig eingesetzt werden sollen.

Michael Theurer, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, sagte im Bundesrat, Bahnfahren müsse komfortabler werden und eine Sanierung der Schienen sei notwendig. Der Sanierungsstau aus der Vergangenheit müsse behoben werden. "Ich denke, dass die Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetzes ein großer Meilenstein, ein großer Fortschritt für das große Sanierungsprojekt der Schiene in Deutschland ist", sagte Theurer.

Das Vermittlungsergebnis sieht eine Kostenaufteilung von Ersatz- und Umleitungsverkehren während der Komplettsperrungen von Hochleistungskorridoren von 50 Prozent bei den Ländern, 40 Prozent beim Bund und 10 Prozent bei der Deutschen Bahn vor. Kaweh Mansoori, Stellvertreter des hessischen Ministerpräsidenten, nannte es ein "gutes und belastbares" Vorhaben, mit dem die Sanierung der Schienen funktionieren könne.

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