Bundesfinanzhof entscheidet über Solidaritätszuschlag

Berlin (BoerseGo.de) – Der Bundesfinanzhof in München will den Solidaritätszuschlag auf den Prüfstand stellen. Die als „Soli“ bezeichnete Abgabe war dazu gedacht die Kosten der deutschen Wiedervereinigung besser zu schultern. Am morgigen Donnerstag entscheidet der Bundesfinanzhof über zwei Klagen von Steuerzahlern gegen die Abgabe.

Geklärt werden soll dabei die Frage, ob der „Soli“ grundsätzlich mit der Verfassung vereinbar ist und auch mehr als zwei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung immer noch seine Berechtigung hat. Der Solidaritätszuschlag liegt seit 1998 bundesweit bei 5,5 Prozent. Der Bund nahm mit der Abgabe im Jahr 2010 11,7 Milliarden Euro ein. Im Jahr 2011 wird mit Einnahmen in Höhe von 12,2 Milliarden Euro gerechnet.