Bundesbank: Staatsverschuldung wird zum Problem

Frankfurt (BoerseGo.de) - Bundesbank-Präsident Axel Weber hat vor der ausufernden Staatsverschuldung auch in Deutschland gewarnt. 2010 werde das Defizit aller Voraussicht nach auf 5 Prozent steigen, während die Bundesregierung sogar mit 6 Prozent rechne. "Vollkommen unangebracht sind in der gegenwärtigen Lage nicht gegenfinanzierte Steuersenkungen", sagte Weber beim Neujahresempfang der Bundesbank-Hauptverwaltung Düsseldorf. "Die als Rechtfertigung bemühten Selbstfinanzierungseffekte wären selbst unter wohlwollenden Annahmen viel zu gering, sodass die strukturelle Schieflage der Haushalte nur noch vergrößert würde." Kurz- bis mittelfristig komme die Politik um eine Erhöhung der Abgaben oder Einschnitte bei den Ausgaben nicht herum. Mit Blick auf die Stärkung der Wachstumskräfte sollte dabei zunächst bei den Ausgaben angesetzt werden, so Weber.

Die konjunkturellen Aussichten bieten laut Weber "weder Anlass zu überschäumendem Optimismus noch zu tiefem Pessimismus". Zunehmend werde die Bedeutung der staatlichen Konjunkturprogramme abnehmen, während das Tempo der Erholung sich zunehmend wieder am Außenhandel orientiere. Die Marktkräfte würden nur allmählich Wirkung entfalten, so dass sich die Erholung erst im Laufe des Jahres 2011 wieder beschleunigen dürfte. "Da wir jedoch mit einigem Schwung in das Jahr 2010 gestartet sind, dürfte unserer Prognose zufolge das Bruttoinlandsprodukt 2010 gegenüber dem Vorjahr um immerhin 1,6 Prozent steigen", sagte Weber.

Allerdings lägen "die eigentlichen Herausforderungen" noch in der Zukunft. "So müssen wir den Impuls der Krise nutzen, um globale Rahmenbedingungen für ein stabiles Finanzsystem und ein nachhaltigeres Wachstum der Weltwirtschaft zu schaffen. Gleichzeitig gilt es, mit dem Abklingen der Krise auch die Sondermaßnahmen zurückzufahren, um weitere Verwerfungen zu vermeiden. Vor diesem Hintergrund könnte sich 2010 als das wichtigste Jahr für die Überwindung der Krise erweisen."

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