Brüssel verschiebt Bekanntgabe der Autozölle gegen China - Bericht

BRÜSSEL (Dow Jones) - Die EU-Kommission will nach Informationen des Spiegel ihre Entscheidung über die Autozölle gegen China erst nach den Europawahlen am 9. Juni verkünden. Bisher waren die Beteiligten von einer Bekanntgabe in der kommenden Woche ausgegangen, weil die EU das Ergebnis entsprechender Untersuchungen üblicherweise einen Monat vor dem festgesetzten Termin den Mitgliedstaaten meldet. Das wäre in diesem Fall der kommende Mittwoch. Doch dieses Vorgehen sei "nicht zwingend", zitiert das Magazin eine Quelle aus der Kommissionsspitze. Deshalb wolle sie die Entscheidung erst in der zweiten Juniwoche bekannt geben, um das Thema aus der heißen Wahlkampfphase herauszuhalten.

Dass die EU Zölle auf Elektroautos aus der Volksrepublik verhängen wird, gilt in Brüssel als sicher. Die laufende Untersuchung habe klare Hinweise auf übermäßige Staatshilfen für chinesische Produzenten ergeben, hieß es dem Magazin zufolge in der Kommission. Vor allem die Energiekosten würden stark subventioniert. Nach Einschätzung von Experten dürfte Brüssel deshalb Strafzölle zwischen 15 und 25 Prozent verhängen, die auf den geltenden allgemeinen Zollsatz von 10 Prozent aufgeschlagen würden.

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