BRICS-Gipfel: Lula kontert Trumps Zolldrohungen

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva entgegnete auf die Drohung Trumps, zusätzliche Zölle gegen den Block zu verhängen, die Welt brauche keinen Kaiser. Die Drohung des US-Präsidenten erfolgte kurz vor Ablauf einer Frist am 9. Juli. Die US-Regierung will zahlreiche Handelsabkommen abschließen und die Verhängung von "Vergeltungszöllen" vermeiden - jedenfalls offiziell.

Laut einer Quelle beabsichtigt die Trump-Regierung zwar nicht, die angedrohten zusätzlichen Zölle von 10 % gegen die BRICS-Staaten sofort zu erheben. Man werde jedoch zu dieser Maßnahme greifen, sollten einzelne Länder eine Politik verfolgen, die von Washington als "anti-amerikanisch" eingestuft wird. Und das kann dieser Tage leicht der Fall sein.

Lula zeigte sich am Ende des Gipfels unbeeindruckt. Auf die Zolldrohungen angesprochen, sagte er vor Journalisten: "Die Welt hat sich verändert. Wir wollen keinen Kaiser." Er beschrieb den Block als "eine Gruppe von Ländern, die einen anderen Weg finden will, die Welt aus wirtschaftlicher Sicht zu organisieren." Lula fügte hinzu: "Ich denke, das ist der Grund, warum die BRICS Unbehagen bereiten."

Bereits im Februar hatte Trump den BRICS-Staaten mit "100 %-Zöllen" gedroht, sollten sie versuchen, die Rolle des US-Dollars im Welthandel zu untergraben. Daraufhin hatte Brasilien die Bemühungen um eine gemeinsame alternative Währung für die Gruppe, die einige Mitglieder im Vorjahr vorgeschlagen hatten, bereits zurückgefahren. Dennoch bekräftigte Lula am Montag seine Ansicht, dass der Welthandel Alternativen zum US-Dollar benötige. "Die Welt muss einen Weg finden, damit unsere Handelsbeziehungen nicht über den Dollar laufen müssen", so der brasilianische Präsident. "Natürlich müssen wir das verantwortungsbewusst und sorgfältig angehen. Unsere Zentralbanken müssen dies mit den Zentralbanken anderer Länder diskutieren."

Strategische Zurückhaltung der Partner

Andere BRICS-Mitglieder reagierten zurückhaltender auf Trumps Drohungen. Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa erklärte gegenüber Reportern, die Gruppe strebe keinen Wettbewerb mit einer anderen Macht an und zeigte sich zuversichtlich, ein Handelsabkommen mit den USA zu erzielen.

Auch aus Peking kamen beschwichtigende Töne. "Zölle sollten nicht als Instrument für Zwang und Druck missbraucht werden", sagte Mao Ning, die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums. Sie betonte, die BRICS-Staaten setzten sich für eine "Win-Win-Kooperation" ein und ihre Politik richte sich "nicht gegen irgendein Land". Ein Sprecher des Kremls ergänzte, Russlands Zusammenarbeit mit den BRICS basiere auf einer "gemeinsamen Weltanschauung" und werde "niemals gegen Drittländer gerichtet sein". Eine offizielle Reaktion aus Indien stand zunächst aus.

Viele BRICS-Mitglieder und Partnerländer sind stark vom Handel mit den Vereinigten Staaten abhängig. Der indonesische Wirtschaftsminister Airlangga Hartarto, der am Gipfel teilnahm, reiste noch am Montag in die USA, um Zollverhandlungen zu führen. Malaysia, das als Partnerland am Gipfel teilnahm und mit Zöllen von 24 % belegt wurde, die später ausgesetzt wurden, betonte seine unabhängige Wirtschaftspolitik, die nicht auf ideologische Ausrichtung fokussiert sei - vielleicht um Trump zu besänftigen.

Die BRICS-Gruppe präsentiert sich als Hort der multilateralen Diplomatie. Die Erweiterung des Blocks um Ägypten, Äthiopien, Indonesien, den Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate sowie das Interesse von über 30 weiteren Nationen unterstreichen die wachsende Anziehungskraft der Allianz. 2024 standen die BRICS-Staaten für knapp 40 % des Welthandels.