AmaTech gewinnt Klage gegen ACG-Tochter

Die AmaTech AG hat in 1.Instanz eine Patentklage gegen die ACG-Tochter Cubit Electronics GmbH gewonnen. Cubit hatte Smart Cards nach einem von AmaTech patentierten Herstellungsverfahren, der sogenannten Verlegetechnologie, produziert. Mit dem heutigen Urteil wurde Cubit zur Unterlassung der Patentverletzung verpflichtet und darf somit keine Produkte mehr unter Nutzung der AmaTech-Technologie herstellen. Darüber hinaus muss der existierende Lagerbestand vernichtet werden.

Über die Höhe des an AmaTech zu leistenden Schadensersatzes wird nach der Offenlegung der Bücher von Cubit verhandelt. Vor dem Hintergrund des heutigen Urteils rechnet AmaTech damit, dass Cubit auch das vor dem Bundespatentgericht anhängige Patentnichtigkeitsverfahren verlieren wird.