Verband: Weitere Optimierung bei EEG-Novelle möglich und nötig

DJ ENERGIE-BLOG/Verband: Weitere Optimierung bei EEG-Novelle möglich und nötig

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Ökostrom-Verband: Weitere Optimierung bei EEG-Novelle möglich und nötig

Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) hat bei der geplanten Novelle des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung Nachbesserungen angemahnt. Mit den geplanten Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) soll der Prozess durch Standardisierung, Vereinfachung und Digitalisierung beschleunigt werde. "Auf dieses Ziel zahlen viele Maßnahmen des Referentenentwurfs ein. Die notwendigen Prüfungsergebnisse zum Netzanschluss könnten damit in Zukunft schneller vorliegen", so BEE-Präsidentin Simone Peter. "Für den Großteil des jetzt notwendigen Zubaus kommen die Vorschläge jedoch zu spät, darauf hat der BEE bereits in einer früheren Stellungnahme hingewiesen." Der BEE fordert etwa die Einrichtung einer "Clearingstelle Netze". Dort könnten Sachverhalte geklärt und die Umsetzung der behördlichen Pflichten gewährleistet werden.

SPD will Krisen-Konzernen mit Strompreisbremse helfen

Die Bundestagsfraktion der SPD fordert eine Strompreisbremse für die Industrie, um angeschlagene Unternehmen wie den Automobilkonzern Volkswagen vor hohen Energiekosten zu schützen. Zwar enthalte die geplante Wachstumsinitiative der Bundesregierung bereits eine Reihe von Maßnahmen, mit denen Autobauer wettbewerbsfähiger werden sollen, etwa verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten und eine ausgeweitete Forschungszulage, sagte Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem Spiegel. "Darüber hinaus fordern wir als SPD-Bundestagsfraktion wettbewerbsfähige Strompreise, gesichert durch einen Transformationsstrompreis", betonte er. Wo nötig, könnte der Bund auch Transformations- und Investitionsprämien zahlen. Bei einem Transformationsstrompreis würde der Staat einen Teil der Stromkosten übernehmen, bis im Zuge des Ausbaus erneuerbarer Energien Strom zu günstigeren Preisen für die Industrie verfügbar ist.

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