US-Präsident Obama erleidet mit Konjunkturprogramm Rückschlag im Senat

Washington (BoerseGo.de) – US-Präsident Barack Obama hat einen ersten Rückschlag für sein angekündigtes Konjunkturprogramm erlitten. Der Gesetzentwurf ist an der ersten Hürde im Senat gescheitert. Bei der Abstimmung votierten 50 Senatoren für das Konjunkturpaket und 49 dagegen. Damit wurde die erforderliche qualifizierte Mehrheit von 60 Stimmen nicht erreicht. Obama kündigte daraufhin an die einzelnen Punkte im Konjunkturpaket nachzuverhandeln.

Obama zeigte sich von der Abstimmung enttäuscht. Der Gesetzentwurf enthält Vorschläge die in der Vergangenheit auch von den Republikanern unterstütz wurden. "Die Abstimmung ist keinesfalls das Ende dieses Kampfes", so Obama weiter. Er plant nun mit dem Mehrheitsführer Harry Reid nachverhandeln, "um sicherzustellen, dass die einzelnen Vorschläge dieses Gesetzes so bald wie möglich zur Abstimmung stehen". Mit dem 447 Milliarden Dollar schweren Konjunkturprogramm will Obama vor allem den Arbeitsmarkt in Schwung bringen.