US-Gericht: Online-Musik-Tauschbörsen sind legal

Ein Berufungsgericht in San Francisco hat erneut die Legalität von Online-Tauschbörsen bestätigt. Die Unternehmen können nicht für die illegalen Handlungen der User verantwortlich gemacht werden, so die Entscheidung des Gerichts. Wie die New York Times (NYT) heute berichtet, könnte die Begründung der Entscheidung die Bemühungen der Musik- und Filmindustrie nun in Richtung der Legislative umleiten.

Das Berufungsgericht in San Francisco hatte bereits die erste Tauschbörse Napster zu Fall gebracht. Im aktuellen Fall von Grokster und Morpheus begründete das Gericht die Legalität der Peer-to-Peer-Dienste mit ihrem dezentralen Charakter. Die Unternehmen haben keinen Einfluss auf die Aktivitäten der User. Der Vertrieb der File-Sharing-Software alleine sei nicht illegal. Es sei zudem nicht Aufgabe von Gerichten, neue technologische Entwicklungen zu regulieren. Dies sei Aufgabe des Gesetzgebers.

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