Union, SPD und Grüne schlagen 23. Februar als Termin für Neuwahlen vor

DOW JONES--Der neue Bundestag soll offenbar am 23. Februar gewählt werden. Wie die Rheinische Post berichtet, wollen SPD, Grüne und Union dies Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorschlagen. Darauf hätten sich die Fraktionsspitzen am Montag geeinigt, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Teilnehmer. Die Grünen-Fraktion bestätigte den Termin auf Anfrage von Dow Jones Newswires. Sie habe dies auch gehört, sagte eine Sprecherin. Laut dem Bericht ist auch im Gespräch, dass der Kanzler die Vertrauensfrage am 18. Dezember stellen könnte. Das sei aber noch offen, weil dann die Zeit knapp werden könnte, um noch Gesetze zu verabschieden, hieß es demnach aus Fraktionskreisen.

Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com

DJG/aat/ank/cbr

Copyright (c) 2024 Dow Jones & Company, Inc.