ÜBERBLICK am Abend/Konjunktur, Zentralbanken, Politik

Die wichtigsten Ereignisse und Meldungen zu Konjunktur, Zentralbanken, Politik aus dem Programm von Dow Jones Newswires

US-Importpreise sinken im Mai

Die US-Importpreise sind im Mai gesunken. Wie das US-Arbeitsministerium mitteilte, fielen die Einfuhrpreise im Vergleich zum Vormonat um 0,4 Prozent, nach einem Plus von 0,9 Prozent im April. Von Dow Jones Newswires befragte Ökonomen waren im Konsens von einer Stagnation ausgegangen. Die Entwicklung der Importpreise ist ein Indiz für die US-Inflation.

Stimmung der US-Verbraucher im Juni eingetrübt

Die Stimmung der US-Verbraucher hat sich im Juni abgeschwächt. Der an der Universität Michigan berechnete Index für die Verbraucherstimmung in den USA fiel bei der Umfrage zur Monatsmitte auf 65,6. Von Dow Jones Newswires befragte Ökonomen hatten einen Stand von 71,5 erwartet.

US-Supreme Court kippt Bump-Stock-Verbot für halbautomatische Waffen

Der Oberste US-Gerichtshof hat mit 6 zu 3 Stimmen das von Ex-Präsidenten Donald Trump erlassene Verbot von Bump Stocks für halbautomatische Schusswaffen gekippt. Bump Stocks sind Vorrichtungen, mit denen die Geschwindigkeit von halbautomatischen Waffen stark erhöht wird. Das Justizministerium habe seine Befugnisse überschritten, in dem es die Schusswaffen mit dieser Vorrichtung als Maschinengewehr eingestuft habe, erklärte der Supreme Court am Freitag.

Scholz erörtert mit Länderchefs Sicherheits- und Migrationsfragen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird bei seiner regulären Besprechung mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder unter anderem über sicherheitspolitische Themen und die Migrationspolitik sprechen. Auch die Frage einer Elementarschadenpflichtversicherung werde zur Sprache kommen, kündigte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner bei einer Pressekonferenz in Berlin an. "Natürlich wird die aktuelle Lage im Israel-Gaza-Konflikt diskutiert. Auch werden Bund und Länder die derzeitige Situation im Ukraine-Russland-Konflikt erörtern", sagte Büchner.

Bau-Arbeitgeber stimmen Tarifvorschlag zu

Die Tarifgemeinschaft der Arbeitgeber aus Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und Zentralverband Deutsches Baugewerbe hat dem Einigungsvorschlag für die aktuelle Lohn- und Gehaltstarifrunde zugestimmt. Das gaben beide Verbände in einer Mitteilung bekannt. Die Abstimmung in den Gremien beider Arbeitgeberverbände sei mit deutlicher Mehrheit für den Ende Mai erarbeiteten Vorschlag erfolgt. Nachdem die Bundestarifkommission der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) der Einigung bereits zugestimmt hatte, sei nun der Tarifkonflikt im Bauhauptgewerbe beendet.

Kommunen erhalten mehr Flexibilität bei der Verkehrsgestaltung

Bundestag und Bundesrat haben eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes beschlossen, nach der künftig neben der Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs auch die Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung berücksichtigt werden müssen. Damit erhalten die Kommunen mehr Freiheiten bei Verkehrsmaßnahmen. Eine entsprechende Verständigung hatten Bund und Länder zuvor im Vermittlungsausschuss erreicht. "Wir haben nun eine Einigung, die den Interessen der Länder und des Bundes gerecht wird. Mit der Gesetzesänderung wollen wir das Straßenverkehrsgesetz den Bedürfnissen einer modernen Verkehrsplanung anpassen, indem neue Ziele aufgenommen werden", sagte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP).

DJG/DJN/apo/cbr

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