Trump droht wegen Regulierung von US-Tech-Giganten

US-Präsident Donald Trump hat allen Ländern, die Tech-Konzerne aus den USA mit Digitalsteuern belegen oder regulieren, mit harten Konsequenzen gedroht. Die Drohung richtet sich auch gegen die EU.

Oliver Baron

Experte für Anlagestrategien

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Bild: © stock3 AG

In einem Beitrag auf seiner Plattform Truth Social kündigte US-Präsident Donald Trump an, Strafzölle und Exportbeschränkungen für Technologiegüter gegen Länder zu verhängen, die US-Tech-Konzerne mit Digitalsteuern belegen oder durch Gesetze regulieren.

"Als Präsident der Vereinigten Staaten werde ich mich gegen Länder zur Wehr setzen, die unsere herausragenden amerikanischen Technologieunternehmen angreifen. Digitalsteuern, Gesetzgebungen zu digitalen Diensten und Regulierungen digitaler Märkte sind alle darauf ausgelegt, amerikanischer Technologie zu schaden oder sie zu diskriminieren", schrieb Trump auf Truth Social. "Gleichzeitig erhalten Chinas größte Technologiekonzerne auf skandalöse Weise einen Freifahrtschein. Das muss aufhören – und zwar SOFORT!"

"Mit dieser Erklärung setze ich alle Länder, die Digitalsteuern, Gesetze, Vorschriften oder Regulierungen eingeführt haben, darüber in Kenntnis, dass ich als Präsident der Vereinigten Staaten erhebliche zusätzliche Zölle auf deren Exporte in die USA verhängen und Exportbeschränkungen für unsere hochgeschützte Technologie und Chips einführen werde – es sei denn, diese diskriminierenden Maßnahmen werden aufgehoben", schrieb Trump weiter.