Strafzölle: Trump gewährt Aufschub bis 1. Juni
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US-Präsident Donald Trump hat den EU-Staaten sowie Kanada und Mexiko einen weiteren Aufschub bei den neuen Einfuhrzöllen auf Stahl und Aluminium gewährt. Bis 1. Juni bleiben diese Länder weiter von den neuen Zöllen in Höhe von 25 Prozent verschont, wie das Weiße Haus am Montagabend mitteilte. Bis zuletzt war unklar, ob die Ausnahmegenehmigungen verlängert würden.
Südkorea wurde bereits im Rahmen von Neuverhandlungen eines Freihandelsabkommens dauerhaft von den Zöllen befreit. Mit Argentinien, Australien und Brasilien wurden laut Weißem Haus Grundsatzeinigungen auf eine dauerhafte Befreiung erzielt, die bis 1. Juni noch finalisiert werden sollen.
Die EU lehnt es ab, mit dem Weißen Haus über die neuen Strafzölle, die den WTO-Regeln widersprechen, zu verhandeln. Die EU-Kommission kritisierte die nun von Trump verkündete Verlängerung der Ausnahmen für die EU. Die EU-Staaten müssten dauerhaft von den Strafzöllen ausgenommen werden, hieß es in Brüssel. Man werde nicht unter Drohungen verhandeln.
Falsch: Er hat gezeigt, dass er die Fäden in der Hand hält und wird die Ausnahmen auch darüber hinaus verlängern. So ist er innen- und außenpolitisch "der Macher", verbucht also im eigenen Land Anerkennung = Wählerstimmen nach dem Motto: "Wir zeigen der Welt, wo es langgeht". Taktisch ausnahmsweise mal klug.
Donald Trump spielt seine üblichen Machtspiele. Eine Eskalation ist unter diesen Umständen fast unvermeidlich. Es ist ihm egal ob es am Ende nur Verlierer geben wird.