Stirb an einem andern Tag
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Eurobond jagt Madame No!
Angela Merkel kommt jetzt doch sehr deutlich unter Druck. In Deutschland bröckelt der Widerstand gegen die "Stabilitätsbonds", wie sie auf EU-Kommissions-Deutsch heißen sollen, merklich. Die gestrige Blamage bei der Auktion 10-jähriger Anleihen könnte der Schuss vor den Bug gewesen sein, der viele zum Nachdenken bewegt: Auch Deutschland kann es erwischen! Wir sind wahrlich keine Insel.
Alle Bedenken die es je gegen Eurobonds gab, sind heute noch genauso aktuell und richtig wie eh und je. Ich persönlich werde nie ein Freund der Vergemeinschaftung von Schulden werden. Die "EZB-Lösung" wäre mir deutllich lieber. Aber Merkel kann sich wahrscheinlich noch eher mit Eurobonds anfreunden als mit einer gelddruckenden Zentralbank.
Eines muss allen klar sein: Durch Eurobonds rücken die Staaten der Eurozone deutlich enger zusammen. Das kann man dann wirklich als Schicksalsgemeinschaft bezeichnen. Das Problem ist, dass große Teile der Eurozone einer so engen Gemeinschaft nie explizit zugestimmt haben. Eine Änderung der Lebensverhältnisse in einer derart drastischen Weise bedarf der Zustimung des Volkes - die repräsentative Demokratie versagt an diesem Punkt völlig. Die gewählten Repräsentanten fürchten das Votum der Wähler. Der Ausgang dürfte in der Tat sehr ungewiss sein.
Wenn das Endziel der europäischen Einigungsbestrebungen aber so etwas wie die "Vereinigten Saaten von Europa" sind, dann kommt man um eine echte, weitreichende Legitimation nicht herum. Da muss ich Frau Merkel recht geben - Eurobonds sind ein probates Instrument am Ende der europäischen Einigung, nicht am Anfang. Das ist mit ein Grund dafür, dass akut die EZB-Lösung sinnvoller wäre.
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