Sprecherin: US-Senatoren bei Scholz zuversichtlich für Ukraine-Hilfen

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zu Beginn seines US-Besuchs am Donnerstagabend laut einer Sprecherin in Washington mit acht Senatoren aus beiden politischen Lagern getroffen und ist dabei nach ihrer Darstellung auf Zuversicht für eine Fortsetzung amerikanischer Ukraine-Hilfen gestoßen. "Gestern hat er bereits ein Treffen gehabt mit acht Senatoren, jeweils vier Demokraten und vier Republikaner", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann bei einer Pressekonferenz am Freitag in Berlin. "Die Senatoren haben sich zuversichtlich gezeigt, hoffnungsvoll, dass die USA ihre finanzielle Unterstützung leisten werden."

Der Bundeskanzler hatte die Senatoren zu einem Abendessen in der Residenz des deutschen Botschafters empfangen. Hoffmann sagte, bei dem Treffen habe es "viel Anerkennung für die deutsche Rolle in der Auseinandersetzung mit Russland, in der Unterstützung für die Ukraine" gegeben. Aus Sicht des Kanzlers bleibe die Unterstützung der Ukraine finanziell wie militärisch eine transatlantische Aufgabe. "Es ist wichtig, sowohl die europäischen Hilfen als auch die US-amerikanischen zu verstetigen."

Scholz selbst hatte nach dem Treffen bereits Bilder über den Kurznachrichtendienst X verbreitet und dazu auf Englisch geschrieben, es sei "gut" gewesen, wieder mit Senatoren beider Lager zu sprechen. "Die Ukraine braucht all unsere Unterstützung, um sich gegen Russlands Aggression zu verteidigen", postete der Kanzler.

Scholz wird am Freitagnachmittag Washingtoner Zeit mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus zu einem rund einstündigen Gespräch zusammenkommen. Im Vorfeld des Treffens kündigte der Kanzler an, er wolle in Washington für weitere Ukraine-Hilfen werben. Der Ukraine könnte bald "ein Mangel an Waffen und Munition" drohen, schrieb Scholz in einem Gastbeitrag im Wall Street Journal und warnte, ein russischer Sieg würde "nicht nur das Ende der Ukraine als freier, demokratischer und unabhängiger Staat bedeuten, sondern würde auch das Antlitz Europas dramatisch verändern". Die Botschaft sei eindeutig: "Wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, um einen Sieg Russlands zu verhindern."

Auch vor seinem Abflug hatte Scholz bereits weitere Finanzhilfen für die Ukraine angemahnt. "Es geht jetzt darum, wie Europa, aber auch die Vereinigten Staaten die Unterstützung für die Ukraine verstetigen können", hatte der Kanzler in Berlin gesagt. "Da ist das, was bisher zugesagt ist in Europa, was zugesagt ist auch durch die Beschlüsse des amerikanischen Kongresses, noch nicht genug." In deutschen Regierungskreisen war angesichts der Ablehnung von Hilfen im Kongress betont worden, es sei "nicht ersichtlich", warum diese beendet werden sollten.

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