Schuldenlimit? Welches Schuldenlimit?

Obama will neue Konjunkturpakete

Nun, überrascht das überhaupt noch jemanden?

Nachdem die USA sich noch vor einer Woche kurz vor der technischen Pleite sahen, da die Anhebung des Schuldenlimits zu scheitern drohte, und landauf und landab von Einsparungen getönt wurde, fordert Obama jetzt, wo die Anhebung des Schuldenlimits durch ist, neue Konjunkturpakete.

Bloomberg berichtet:

"Präsident Barack Obama plant, den Kongress um weitere Milliarden in neuen Ausgaben anzurufen, um die Wirtschaft zu stimulieren und die Arbeitslosigkeit zu verringern, mit einem neuen Fokus, die langfristige Beschäftigung zu verbessern." Das habe ein Vertreter der Obama-Regierung Bloomberg gesagt.

Achja, und um den Schein zu wahren, heißt es da weiter:

"Der Präsident will auch langfristige Ausgabenkürzungen erzielen, die über die beschlossenen 1,2 Billionen Dollar hinausgehen, die vom Kongress dem 12-Mitglieder starken Super-Ausschuss als Ziel für Ende November aufgetragen wurde."

"langfristige Ausgabenkürzungen" ;-) Damit sind wohl solche gemeint, die nicht mehr Obamas Amtszeit betreffen. Oder solche, die eh niemals umgesetzt werden.