Scholz will Paket zur Rettung von Industriearbeitsplätzen - Zeitung

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will laut einem Medienbericht mit einem umfangreichen Unterstützungspaket Arbeitsplätze in der deutsche Automobilindustrie retten. Auch die von der Industrie oft als so hoch eingeschätzten Energiekosten will er anpacken. "Wir müssen alles dafür tun, um für Arbeitsplätze in Deutschland zu kämpfen", sagte er nach Informationen der Süddeutschen Zeitung am Dienstag in der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion.

Scholz erinnerte die Abgeordneten in der hinter verschlossenen Türen stattfindenden Sitzung demnach an seine Anfänge als Arbeitsrechtsanwalt und an das "mulmige Gefühl", wenn Mitarbeiter eine Verlagerung in das Ausland fürchten müssen. Volkswagen hatte jüngst ein Sparpaket angekündigt und die bis 2029 geltende Beschäftigungssicherung aufgekündigt. Für die Beschäftigten droht der Verlust Zehntausender Arbeitsplätze.

Scholz betonte laut Süddeutscher, dass man da helfen müsse. Es könne nicht sein, dass die einzige Lösung sei, das auf dem Rücken der Arbeitnehmer auszutragen. "Deshalb müssen wir etwas Patriotismus von den deutschen Unternehmensführern erwarten", sagte Scholz dem Bericht zufolge.

Scholz wolle das Thema Industriearbeitsplätze zum neuen Schwerpunkt seiner Arbeit machen, auch um eine Trendwende für die SPD zu erreichen. Dem Bericht zufolge erklärte Scholz, dass man bei den Energiekosten dringend noch etwas machen müsse. Die SPD fordert einen staatlich subventionierten Industriestrompreis. Diesen hat Scholz in der Vergangenheit aber kritisch gesehen. Die FDP lehnt ihn ab.

Nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich bleibt das Erklären einer Haushalts-Notlage bei den anstehenden Haushaltsverhandlungen im Bundestag für die SPD-Fraktion eine Option trotz der ablehnenden Haltung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP).

Auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) erklärte nach Teilnehmerangaben in einer kämpferischen Rede während der Fraktionssitzung, dass der Erhalt von Industriearbeitsplätzen jetzt im Fokus der eigenen Politik stehen müsse.

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