Scholz: Wiederaufbau, Modernisierung der Ukraine benötigt massive Investitionen

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf der Wiederaufbaukonferenz zu massiven Investitionen in der Ukraine aufgerufen. Er versprach, sich bei Treffen mit seinen Kollegen von der Gruppe der sieben westlichen Industrienationen (G7) diese Woche für umfangreiche Hilfen an das von Russland angegriffene Land einzusetzen. Gleichzeitig appellierte er an die Wirtschaft, in der Ukraine zu investieren, denn staatliche Gelder alleine würden beim Wiederaufbau des Landes nicht ausreichen. Der Ukraine versprach er Unterstützung, so lange diese nötig sei. Es werde keinen militärischen Sieg und keinen Diktatfrieden in der Ukraine geben, so Scholz.

"Der Wiederaufbau und die Modernisierung des Landes werden massive Investitionen nötig machen. Mit nahezu 500 Milliarden US-Dollar rechnet die Weltbank in den kommenden zehn Jahren", sagte Scholz zu Beginn der zweitägigen Wiederaufbaukonferenz in Berlin, an der auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teilnimmt. "Wir bauen die Ukraine wieder auf - stärker, freier, wohlhabender als zuvor."

Am Donnerstag werde er Präsident Selenskyj im italienischen Apulien beim G7-Gipfel wiedersehen. "Ich werde mich dort für weitreichende und langfristige Zusagen für die Ukraine einsetzen", so Scholz. Er appellierte auch an Verbündete, die ukrainische Luftverteidigung zu stärken. Denn der beste Wiederaufbau sei der, der gar nicht stattfinden müsse. Angesichts der Dimension, über die man beim Aufbau der Ukraine rede, müsse privates Kapital beim Wiederaufbau hinzukommen.

Es gehe um den Wiederaufbau eines "zukünftigen Mitgliedstaates der EU", so Scholz. Die Zukunft der Ukraine liege in der Europäischen Union (EU).

   Großes wirtschaftliches Potenzial in der Ukraine 

Scholz lobte deutsche Unternehmen, die trotz des Krieges ihre Investitionen nicht aus der Ukraine abgezogen hätten. Das Handelsvolumen sei im Vergleich zur Vorkriegszeit deutlich gestiegen. Bei der Zahl neuer Investitionsgarantien der Bundesregierung liege die Ukraine weltweit auf Platz 1, so Scholz.

Großes wirtschaftliches Potenzial sieht Scholz in der Ukraine in Agrargütern, aber auch bei erneuerbaren Energien und Wasserstoff, in aufstrebenden Sektoren wie Digitalisierung und IT, Rüstung, Gesundheitstechnologie sowie Pharma.

Bei der Konferenz wird laut Scholz eine internationale Allianz geschlossen, um den Mittelstand in der Ukraine zu unterstützen. Gemeinsam mit Partnern wie der Weltbank, der EU und der japanischen Agentur für internationale Zusammenarbeit unterstütze man zum Beispiel den ukrainischen Business Development Fund. Vorbild dabei sei ist die deutsche Kreditanstalt für Wiederaufbau.

Eine ähnliche Wiederaufbaukonferenz wie in Berlin hat es bereits im vergangenen Jahr in London und 2022 im schweizerischen Lugano gegeben.

Bei der Konferenz mit rund 2000 Teilnehmern aus über 60 Ländern sollen in Berlin internationale Allianzen für die wirtschaftliche und soziale Unterstützung der Ukraine geschmiedet werden. Je ein Drittel der Teilnehmer kommen aus internationalen Regierungen und Organisationen, der Wirtschaft und aus der Zivilgesellschaft und Kommunen und Regionen. Man sei auf einem guten Weg, substanzielle Anreize für private Investitionen in Schlüsselbereiche der ukrainischen Wirtschaft zu setzen. E

Scholz will am Mittag mit Selenskyj eine Pressekonferenz geben.

Die Ukraine wird auch ein zentrales Thema bei der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz ab Samstag sein, an der Scholz ebenfalls teilnehmen wird.

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