Scholz: Werden dauerhaft Zwei-Prozent-Ziel bei Verteidigungsabgaben einhalten

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Deutschland wird in den kommenden Jahren mit seinen Verteidigungsausgaben die Nato-Quote von 2 Prozent einhalten. Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor seinem Abflug zum Gipfel des transatlantischen Verteidigungsbündnisses in Washington. Gleichzeitig versprach er der Ukraine, dass man dem Land solange beistehen werde, wie es erforderlich ist. Auf die Frage nach Sorgen um die Fitness des US-Präsidenten Joe Biden angesichts der bevorstehenden Strapazen des Gipfels, dessen Gastgeber Biden sein wird, betonte Scholz, dass er diese Sorgen nicht teile.

Der Kanzler sagte vor seinem Abflug, dass Deutschland aus der vom russischen Angriffskrieg in der Ukraine ausgelösten Zeitenwende Konsequenzen gezogen habe. "Deutschland stellt jetzt dauerhaft 2 Prozent seiner Wirtschaftsleistung als Mittel zur Verfügung für die Verteidigung. Wir haben jetzt auch mit Entscheidungen zum aktuellen Haushalt die Grundlagen dafür gelegt, dass das auch dauerhaft sichtbar ist", sagte Scholz. Denn die Regierung habe klar gestellt, dass die Bundeswehr einen Haushalt haben werde von etwa 80 Milliarden Euro im Jahr 2028, wenn das Sondervermögen aufgebraucht sein wird.

"Das ist auch eine klare Botschaft für die Sicherheit unseres Landes und für die Verteidigungsfähigkeit, die wir brauchen", sagte Scholz. Mit Blick auf die Unzufriedenheit des Bundesverteidigungsministers über dem Umfang der Mittel für den Verteidigungshaushalt betonte der Kanzler, dass die Bundeswehr davon ausgehen könne, dass Deutschland seine Nato-Quote von 2 Prozent "in den nächsten Jahren immer einhalten" werde. Daher könnten hier die nötigen Bestellungen getätigt werden.

Auf die Fragen nach Sorgen um die Fitness von US-Präsidenten Biden angesichts des bevorstehenden Gipfels sagte Scholz: "Nein, diese Sorge habe ich nicht. Aus den vielen Gesprächen, die ich mit dem amerikanischen Präsidenten geführt habe weiß ich, dass er diesen Gipfel sehr gut und sehr präzise mit uns zusammen vorbereitet hat. Und viele der Entscheidungen, die jetzt dort getroffen werden und vorbereitet sind, sind ja im engsten Einvernehmen zwischen Deutschland und den USA entwickelt worden", sagte Scholz. Daher werde der ein sehr erfolgreicher sein. Scholz rief zudem andere Länder dazu auf, der Ukraine militärisch stärker unter die Arme zu greifen.

Scholz wird bis Donnerstag gemeinsam mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) an dem Gipfel, der auch den 75jährigen Geburtstag des transatlantischen Bündnisses markiert, in Washington sein. Am Rande des Gipfels sind bilaterale Gespräche von Scholz mit Frankreichs Staatspräsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer geplant.

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