Scholz und Sunak treffen Vereinbarung zu Sicherheit und Verteidigung

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der britische Ministerpräsident Rishi Sunak haben bei einem Treffen in Berlin eine "gemeinsame Verständigung zu Sicherheit und Verteidigung" vereinbart. "Unsere langjährige Freundschaft gründet auf einer gemeinsamen Geschichte, geteilten Werten und gegenseitigem Interesse", heißt es darin. "Wir haben eine gemeinsame Vision für die euro-atlantische Sicherheit." Scholz betonte bei einer Pressekonferenz mit Sunak, "dass mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine die Sicherheitsarchitektur Europas gefährdet ist".

Dies bedeute, "dass wir den europäischen Pfeiler der Nato stärken müssen", ganz besonders, wenn es darum gehe, über ein ausreichendes Abschreckungspotenzial zu verfügen. "Wir müssen die vorhandenen Kapazitäten besser nutzen und die Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern vertiefen", betonte er. Laut dem Papier wurde vereinbart, die unmittelbare Verteidigungszusammenarbeit zu vertiefen, auch im Bereich der operativen und industriellen Zusammenarbeit, und die Interoperabilität der Streitkräfte weiter voranzubringen. Gemeinsam würden Deutschland und Großbritannien die Radhaubitze Remote Controlled Howitzer 155mm erwerben, bewerten und optimieren.

"Hierbei werden wir auf unserer bestehenden umfassenden Zusammenarbeit aufbauen, einschließlich der fortgesetzten Kooperation beim Boxer, den wir weiterentwickeln werden", kündigten beide Länder an. Sie beabsichtigten außerdem, das Kampfflugzeug Eurofighter/Typhoon zu fördern, auch durch Modernisierung der Flotten und Zusammenarbeit bei Exporten. Auch sei beschlossen worden , einen Arbeitsstab einzurichten, der bis zum Sommer Bericht erstatten soll, um einen strukturierten und verstärkten Rahmen für die bilaterale Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit zu entwickeln.

Zur Ukraine hieß es zudem, gemeinsames Ziel bleibe es, sicherzustellen, dass die Ukraine sich gegen Russlands Aggression behaupten könne. "Wir suchen keine Konfrontation mit Russland", betonten Deutschland und Großbritannien. Sie setzten sich für eine Diskussion mit dem Ziel ein, sich unter den Verbündeten und Partnern auf ein Niveau der militärischen Unterstützung für die Ukraine in Abhängigkeit von ihrer jeweiligen wirtschaftlichen Stärke zu einigen. Beide begrüßten zudem die Entscheidung des US-Kongress, die Ukraine mit über 60 Milliarden US-Dollar an zusätzlicher Hilfe im Jahr 2024 zu unterstützen.

Großbritannien und Deutschland hätten eine führende Rolle dabei gespielt, Europa von russischen Kohlenwasserstoffen unabhängig zu machen und alternative Versorgungsquellen zu erschließen, hieß es weiter. Beide Länder würden zusammenarbeiten, um erneuerbare Energien aus der Nordsee zu gewinnen, unter anderem aus Offshore-Windkraft und erneuerbarem Wasserstoff. "Wir wollen auch eine Machbarkeitsstudie auf den Weg bringen, um den Handel mit Wasserstoff zwischen Deutschland und Großbritannien voranzubringen", kündigte Scholz an.

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