Scholz sieht Aserbaidschans Gastgeberrolle bei Klimakonferenz als Chance

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht nach eigenen Aussagen eine Chance in der Tatsache, dass mit Aserbaidschan erneut ein Land die nächste Weltklimakonferenz COP 29 ausrichten wird, das von seinen fossilen Ressourcen profitiert. "Ich betrachte es als eine Chance, dass diese Konferenzen jetzt in Ländern, die selber mit der Produktion von Energie aus fossilen Ressourcen zu tun haben, stattgefunden haben, stattfinden werden", sagte Scholz bei einer Pressekonferenz mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew in Berlin. "Wenn wir uns an die letzte COP erinnern, hat sie sehr viele Durchbrüche mit sich gebracht, zum Beispiel auch was die Finanzierung des Lost and Damages Fund betrifft."

Dies sei ein großer Fortschritt der jüngsten Konferenz, die in Dubai stattgefunden hatte. "Das Gleiche gilt für die sehr klaren Aussagen dazu, dass wir aus den fossilen Energien aussteigen müssen", sagte er. Man sei in einer Transformationsphase, in der es noch die Nutzung fossiler Energien gebe. "Und diese Phase muss genauso mit großer Energiesicherheit versehen sein, wie gleichzeitig die Investition in die Transformation zu den erneuerbaren Energien." Es sei der schwierigere Weg, es so zu machen, "aber es ist der kluge Weg, weil er Chancen beinhaltet".

Scholz sah gute Aussichten, dass es erneut gelinge, weitere Durchbrüche zu erzielen, "gerade wegen dieser besonderen Konstellation". Es gehe jetzt darum, die Investitionsbedarfe in den Blick zu nehmen, private Investitionen für den Klimaschutz zu ermöglichen. "Gleichzeitig ist klar, dass auch bisherige Geber mehr tun müssen, aber auch die Staaten, die bisher nichts zur Klimafinanzierung beigetragen haben, aber über entsprechende finanzielle Mittel verfügen, müssen das tun", betonte Scholz. "Ich hoffe, dass es gelingt, bei der COP 29 entsprechende Fortschritte zu erzielen."

Aserbaidschan sei ein wichtiger Partner für die Versorgungssicherheit Europas, betonte Scholz. Die Zusammenarbeit sei "ein wichtiger Beitrag zur Stabilisierung unserer Energieversorgung". Bei dem Gespräch seien auch die Menschenrechte angesprochen worden, erklärte Scholz zudem. "Nichtregierungsorganisationen, Menschenrechtsverteidiger und Medien müssen frei und ohne Druck arbeiten können", sagte er. Auch das habe er in dem Gespräch mit Alijew betont. Aserbaidschan müsse die Menschenrechte einhalten.

Alijew nannte den Rohstoffreichtum seines Landes ein "Gottesgeschenk" und betonte, die Gastgeberrolle bei der COP 29 sei für sein Land eine große Ehre und bedeute gleichzeitig eine Verantwortung. "Wir sind bereit dazu", hob der aserbaidschanische Präsident laut einem Übersetzer hervor. Die Agenda seines Landes für grüne Energie sei in der ganzen Welt bekannt, es arbeite mit den traditionellen Energieträgern und gleichzeitig auch mit erneuerbaren Energien. "Wir sind reich an beiden Energiequellen", hob Alijew hervor.

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