Scholz: Merz hat keinen ökonomischen Sachverstand

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in der Generaldebatte im Bundestag Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) einen Mangel an ökonomischem Sachverstand und Konzeptlosigkeit für die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschlands vorgeworfen. Außerdem teile Merz gerne aus, könne aber nicht einstecken und verhalte sich wie eine Mimose.

Die Union habe in den Jahren vor dem Regierungswechsel vor gut zwei Jahren dafür gesorgt, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien, der Aufbau der Wasserstoffwirtschaft und der Ausbau der Netze nicht vorangegangen sei. Ähnliches gelte für Investitionen in die Stahl-, Halbleiter- und Batterieindustrie.

Seit dem Regierungswechsel hin zur Ampelkoalition "finden alle diese Dinge jetzt statt - zwei Jahre haben wir Tempo gemacht, wo Tempo notwendig war", sagte Scholz unter lautem Applaus in der Generaldebatte des Bundestags zum Bundeshaushalt. Zuvor hatte Merz der Bundesregierung ein echtes Interesse an einer Zusammenarbeit mit der Union abgesprochen.

"Wenn wir genau hingehört haben bei dem, was Sie gesagt haben, dann haben Sie ja gar nichts gelernt. All die Wachstumsbremsen, die Sie für Deutschland gezogen haben, die wollen Sie wieder ziehen, haben Sie hier angekündigt. Wie kann man so die Zukunft Deutschlands verspielen wollen, wie Sie es tun - ökonomischer Sachverstand null. Das ist die Wahrheit. Keine Perspektive für Deutschland, keine industrielle Perspektive, keine Perspektive für die Arbeitsplätze", so Scholz.

Er attestiert Merz, jeden Tag gegen die Bundesregierung auszuteilen, "ordentlich, schwer unter die Gürtellinie", was auch sein Recht sei. "Aber wenn Sie dann mal kritisiert werden, dann sind Sie eine Mimose. Ich finde, wer boxt der soll kein Glaskinn haben. Aber Sie haben ein ganz schönes Glaskinn, Herr Merz", so Scholz.

Zuvor hat der Oppositionsführer im Bundestag, Friedrich Merz (CDU), eine Zustimmung zu einer Aufweichung der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse ausgeschlossen.

Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com

DJG/aat/mgo

Copyright (c) 2024 Dow Jones & Company, Inc.