Scholz gegen europäischen Atomschirm und für konventionelle Aufrüstung

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen nach dem Aufbau eines europäischen Atomschirms eine entschiedene Absage erteilt. "Von dieser Debatte halte ich gar nichts", sagte er der Süddeutschen Zeitung. Damit stellte er sich gegen Forderungen von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und der Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Katarina Barley. Beide hatten sich für eine Diskussion über europäische Atomwaffen stark gemacht und damit auf Äußerungen des republikanischen Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump reagiert, der den Schutz von säumigen Nato-Staaten infrage gestellt hatte.

"Deutschland hat vor langer Zeit entschieden, keine eigenen Atomwaffen anzustreben. Gleichzeitig sind wir aber eingebunden in die atomare Abschreckung der Nato. Alle Verantwortlichen in der Nato fänden es am besten, wenn es dabei bliebe", sagte Scholz der Zeitung zufolge. Er warne "ausdrücklich davor, in quasi vorauseilender Sorge den amerikanischen Schutz fahrlässig infrage zu stellen".

Scholz warnte zudem davor, dass man tue, als sei die US-Wahl entschieden. "Ich habe vergangene Woche jedenfalls einen US-Amtsinhaber getroffen, der sehr überzeugt wirkt, die Wahl im Herbst zu gewinnen", sagte Scholz. Unabhängig davon blieben "die Nato und die transatlantische Zusammenarbeit der zentrale Pfeiler unserer Sicherheit".

Der Bundeskanzler stellte laut Süddeutscher Zeitung zudem klar, dass Deutschland sich mit ausreichend konventioneller Rüstung gegen die Gefahr neuer russischer Aggressionen wappnen müsse. "Die Bedrohung Europas durch Russland ist real - und daraus müssen wir Konsequenzen ziehen. Um genügend Munition und Waffen für die Landesverteidigung zur Verfügung zu haben, müssen wir die Verteidigungswirtschaft ausbauen", sagte er. "Sie muss uns in die Lage versetzen, uns dauerhaft mit den nötigen Waffensystemen, mit Munition und Ersatzteilen zu versorgen", sagte er.

Man müsse die Bundeswehr und die Nato so stark machen wie möglich, "dass niemand uns angreift", sagte Scholz.

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