Scholz: Europa wird mit Trump auch weiter gut zusammenarbeiten

Von Andreas Kißler

DOW JONES--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Europa auf eine gute Zusammenarbeit mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump eingeschworen und zugleich mehr Anstrengungen Europas unter anderem in der Sicherheitspolitik verlangt. Dass sich die europäischen Staats- und Regierungschefs über die US-Präsidentschaftswahlen unterhielten, sei "wichtig und notwendig, denn tatsächlich sind die USA der wichtigste Verbündete Europas", sagte Scholz vor Beratungen beim informellen EU-Gipfel in Budapest. "Wir werden mit dem künftigen amerikanischen Präsidenten auch weiter gut zusammenarbeiten", betonte er. "Die Frage, wie das gut gelingen kann, ist Gegenstand unserer Diskussion."

Scholz forderte, die Europäer müssten gemeinsam für ihre Sicherheit das Notwendige tun. "Das gelingt insbesondere dann, wenn alle ihren Beitrag leisten", sagte er. "Deutschland ist ein Land, das bereits jetzt 2% seiner Wirtschaftsleistung für Sicherheit und Verteidigung aufwendet. Andere wollen und werden da noch nachziehen." Aber es gehe auch um Zusammenarbeit, um Kooperation, um gemeinsame Projekte, um mehr gemeinsame Sicherheit zu ermöglichen. Bei dem Gipfel werde auch über Zukunftsfragen für die Europäische Union diskutiert. "Wettbewerbsfähigkeit, Arbeitsplätze stehen da im Mittelpunkt."

Die Diskussion über den Bericht von Mario Draghi über die Wettbewerbsfähigkeit der EU werde sehr viel Zeit in Anspruch nehmen. "Und das ist auch richtig so. Denn da sind viele, viele Verbesserungen und Innovationen vorgeschlagen, die wir brauchen, damit Europa wettbewerbsfähig ist und dass unsere Wirtschaft wachsen kann", sagte Scholz. Es gelte unter anderem, mehr Kapital zu mobilisieren und in kurzer Zeit massiv Bürokratie abzubauen.

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