Scholz: Ergebnis von EU-Untersuchung zu China-Strafzöllen nicht bekannt

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat es nach der Ankündigung von US-Zöllen auf chinesische Produkte abgelehnt, die Notwendigkeit von Strafzöllen der Europäischen Union (EU) auf Elektroautos aus China zu beurteilen. "Was die Frage der Europäischen Union betrifft, ist es so, dass die Kommission eine Untersuchung eingeleitet hat, und die Ergebnisse sind alle nicht bekannt und liegen auch noch nicht vor", sagte Scholz bei einer Pressekonferenz mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson in Stockholm. "Insofern kann man das Ergebnis der dortigen Untersuchung noch nicht bewerten."

Scholz betonte, er wolle allerdings darauf hinweisen, dass gegenwärtig 50 Prozent der Importe von Elektrofahrzeugen aus China von westlichen Marken kämen, die selber dort produzierten und nach Europa importierten. "Das ist vielleicht auch ein Unterschied zu anderen Ländern und Nordamerika in dieser Frage, dass es so viele Verwicklungen und wechselseitigen Austausch gibt", gab der Kanzler zu bedenken. "Wir sollten nicht vergessen, dass einige europäische Hersteller, auch einige amerikanische, erfolgreich auf dem chinesischen Markt sind und sehr viele Fahrzeuge, die in Europa produziert werden, nach China verkaufen. Das ist vielleicht auch ein Unterschied bei der Betrachtung", bekräftigte Scholz.

Kristersson betonte, zu den Importzöllen habe man eine gemeinsame Sichtweise. "Wir wollen den globalen Handel ja nicht zerlegen. Das ist eine dumme Idee", sagte er laut einer Übersetzerin. Es gebe sehr starke Gründe, Austausch zu erhalten. "Aber Strafzölle als Patentlösung sind keine gute Idee für große Import- und Exportländer wie Deutschland", hob er hervor.

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