Scholz Ende kommender Woche bei europäischen Gesprächen in Budapest

Dow Jones News

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Die politische Zusammenarbeit in Europa und die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union (EU) stehen im Mittelpunkt von Spitzentreffen, an denen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag und Freitag in Budapest teilnimmt. Scholz werde am Donnerstag dort am fünften Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft teilnehmen, gab Regierungssprecher Steffen Hebestreit bekannt. "Premierminister Viktor Orban und der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, haben die Staats- und Regierungschefs der 47 teilnehmenden Staaten eingeladen, um sich über die aktuelle europäische Lage auszutauschen", sagte er bei einer Pressekonferenz. Darunter fielen auch sicherheitspolitische Aspekte im Bereich der Wirtschaft und des globalen Handels.

"Das Treffen ist ein klares Zeichen der konstruktiven Zusammenarbeit in ganz Europa", sagte er. "Von ihm geht erneut auch ein Signal der fortgesetzten Unterstützung für die Ukraine und gegen den russischen Imperialismus aus." Ziel sei es, durch den Austausch den politischen Dialog und die politische Zusammenarbeit zu fördern, um Sicherheit und Wohlstand in Europa zu stärken. Scholz werde in Budapest anschließend am informellen EU-Gipfel teilnehmen, der am Donnerstag mit einem Arbeitsabendessen beginne. Dort würden voraussichtlich vor allem aktuelle außenpolitische Fragen erörtert werden.

"Inhaltlicher Schwerpunkt der weiteren Gespräche, die sich danach am Freitag fortsetzen, wird die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union sein", kündigte der Regierungssprecher an. Der frühere Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, werde bei dem Treffen die Inhalte seines Berichtes zur Wettbewerbsfähigkeit der EU mit den Staats- und Regierungschefs diskutieren. Auch der Ausgang der US-Wahlen werde bei dem Treffen nach seiner Erwartung ein wichtiger Gesprächsgegenstand sein, sagte Hebestreit auf Nachfrage.

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