Scholz: Einigung im Koalitionsstreit ist Frage des Wollens

Von Andrea Thomas

DOW JONES--Eine Einigung im Streit der Koalitionspartner ist nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Frage des Wollens und nicht des Könnens. Es gehe um das Land und nicht um Ideologie. Er betonte einen Tag vor dem Koalitionsausschuss, dass im Vorfeld noch weitere Gespräche geplant seien.

Bei der Frage nach der weiteren Arbeit der Regierung geh es darum, "dass man sich dem Land verpflichtet fühlt, dass es nicht um Ideologie geht", sagte Scholz auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Somalias Präsident Hassan Sheikh Mohamud in Berlin. "Natürlich ist es so, dass bei den Gesprächen, die wir führen, über den Haushalt, über Wirtschaft und Arbeit und vor allem die Industrie (…) im Vordergrund stehen muss, dass man das miteinander voranbringt. Und klar ist, es ginge. Insofern ist die Frage nicht, ob man es überhaupt hinkriegen kann, sondern es ist möglich."

Daran müssten die Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP arbeiten. Er habe dafür gesorgt, dass man "intensive Zeit" für Gespräche habe und es gebe noch weitere.

Auf die Fragen nach dem Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), die ursprünglich für die Intel-Chipfabrik vorgesehenen Milliardensubventionen nun für die Sanierung des Bundeshaushalts zu verwenden, sagte Scholz, dass es Handlungsoptionen gebe. "Eine hat der Wirtschaftsminister aufgerufen. Und diese und andere zeigen: Wenn man will, kann man sich einigen", so Scholz.

Zu den Vorschlägen von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) äußerte er sich nicht. Dieser hatte Steuersenkungen und Einsparungen im Sozial- und Klimabereich vorgeschlagen.

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