Scholz: Deutschland und Frankreich arbeiten intensiv und eng zusammen

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist Eindrücken entgegengetreten, dass das deutsch-französische Verhältnis wegen unterschiedlicher Positionen zur Ukraine belastet sei. "Erstmal ist die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich sehr intensiv. Emmanuel und ich werden uns am Freitag wieder in Berlin treffen. Das ist vielleicht ein Ausdruck dafür, dass alles, was Sie hier unterstellt haben, nicht stimmt", sagte Scholz mit Blick auf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron während der Regierungsbefragung im Bundestag. Zuvor hatte der CDU-Abgeordnete Jürgen Hardt Scholz auf Widersprüche zwischen Deutschland und Frankreich in der Ukraine-Politik angesprochen. Er wollte wissen, ob dies Ausdruck eines Strategiewechsels sei.

Scholz erklärte, dass er die Frage nicht ganz verstehe. Deutschland und Frankreich arbeiteten "eng" zusammen. "Die Stärke der Zusammenarbeit kommt insbesondere daraus, dass wir das auch dann tun, wenn in einzelnen Fragen beide Länder unterschiedlicher Meinung sind. Aber es ist wichtig, dass wir aus diesen unterschiedlichen Meinungen dann etwas Gemeinsames als Vorschlag auch für die Zukunft Europas entwickeln. Das haben wir und das werden wir auch weiter tun", so Scholz.

Scholz wird am Freitag in Berlin mit Macron und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk zusammenkommen. Das Treffen im Rahmen des sogenannten "Weimarer Dreiecks" findet angesichts Differenzen zwischen Berlin und Paris in der Ukraine-Politik statt. Macron hatte jüngst bei einer internationalen Ukraine-Konferenz nicht ausgeschlossen, dass Bodentruppen in die Ukraine entsendet werden könnten. Scholz lehnt hingegen die Entsendung von Bundeswehrsoldaten in die Ukraine ab.

Außerdem ist der Bundeskanzler gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine. Als Grund nannte er, dass Bundeswehrsoldaten weder direkt noch indirekt zur Kriegspartei im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine werden dürften.

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