Scholz bleibt bei Nein zu Taurus-Lieferung zu diesem Zeitpunkt

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein Nein zu einer Lieferung von Taurus-Marschflugköpern an die Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt bekräftigt. Er sagte nach einem Treffen mit Wirtschaftsverbänden in München, "dass das zu diesem Zeitpunkt nichts ist, was wir zur Verfügung stellen können." Er habe als Bundeskanzler diese Entscheidung getroffen und stehe dazu.

Für diese Entscheidung spreche sehr viel. "Ich werde keine Entscheidung unterstützen, bei der es darauf hinausläuft, dass deutsche Soldaten irgendwie in einem militärischen Einsatz im Zusammenhang mit dem furchtbaren Krieg Russlands gegen die Ukraine verwickelt werden", sagte Scholz. "Denn wir müssen verhindern, dass es zu einer Eskalation des Krieges, zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato kommt." Darüber sei er sich mit all seinen Freuden in Europa, den USA und anderswo einig.

Innerhalb der Regierungskoalition gibt es allerdings andere Ansichten zur Lieferung von Taurus. Viele bei den Grünen, aber auch bei der FDP fordern solche eine militärische Lieferung. Auch die Union hat sich für die Lieferung des von der Ukraine gewünschten Waffensystems stark gemacht.

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