Scholz bekräftigt Nein zur Taurus-Lieferung an Ukraine

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Ablehnung zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bekräftigt. Als Grund nannte er, dass er kein Risiko eingehen wolle für eine mögliche Ausdehnung der Ukraine-Kriegs auf einen Krieg zwischen Russland und dem transatlantischen Verteidigungsbündnis Nato. Deutschland müsse bei einem System wie Taurus Kontrolle über die Ziele haben.

Deutschland habe der Ukraine bislang für 28 Milliarden Euro an Waffen geliefert oder zugesagt und man sei das zweitgrößte Unterstützer des Landes weltweit hinter den USA. Deutschland habe dem von Russland angegriffenen Land außerdem bereits zwei Patriot-Systeme überlassen und werde ein weiteres liefern, was Scholz als Anforderung an andere Staaten sieht, der Ukraine ebenfalls zu helfen. "Wir haben wirklich das bis zur Grenze ausgereizt, was geht", sagte Scholz auf dem Demokratiefest in Berlin. Die Ukraine könne darauf vertrauen, dass Deutschland dies so lange machen werde, wie das notwendig sei, damit das Land sich verteidigen könne.

Aber jede einzelne Entscheidung müsse sorgfältig abgewogen werden. Er als Bundeskanzler stehe da in der Verantwortung. "Die Verantwortung ist: Wir unterstützen die Ukraine in ihrem Verteidigungskampf, aber wir werden verhindern, dass es zu einer Eskalation des Krieges zu einem Krieg zwischen Russland und Nato kommt", so Scholz.

Es sei aus seiner Sicht mit Blick auf Taurus "problematisch, eine Waffe zu liefern, die 500 Kilometer weit reichen kann, die so präzise ist, dass es aus der Sicht des Landes, das sie abgibt, nur vertretbar wäre, sie zu liefern, wenn wir die Ziele selber bestimmen und festlegen", so Scholz. "Das wiederum ist nicht möglich, wenn man nicht selber Teil dieser Auseinandersetzung sein will, sondern der größte europäische Unterstützer der Ukraine."

Deutschland werde daher bei seinem Kurs der militärischen Unterstützung für die Ukraine bleiben.

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