Scholz bekräftigt Nein zu Taurus-Lieferung

Von Andreas Kißler

DOW JONES--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Ablehnung von Taurus-Marschflugkörpern für die Ukraine bekräftigt und dies mit handlungsleitenden Grundprinzipien begründet. "Dabei bleibt es, was meine eigene Vorgehensweise betrifft", sagte Scholz bei einer Pressekonferenz am Rande des Gipfels der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) in Rio de Janeiro auf die Frage nach seiner Haltung angesichts der Freigabe von US-Präsident Joe Biden für einen Einsatz weitreichender Waffen durch die Ukraine. "Ich habe sehr klar begründet, warum ich die Lieferung von Marschflugkörpern Taurus, das ist die in Deutschland eingesetzte Variante, nicht für richtig halte", betonte Scholz.

Diese würden nur bei einer Mitverantwortlichkeit für die Zielsteuerung eingesetzt werden können. "Das ist aber etwas, was ich nicht verantworten kann und auch nicht will", sagte Scholz. Zwar räumte er ein, im Fall von Charkiw sei eine Ausnahme für einen Einsatz von Waffen auf russischem Territorium gemacht worden. "Aber das ändert nichts an den Grundprinzipien, die mir wichtig sind und die ich nicht einfach nur so formuliert habe, sondern die mein Handeln leiten", betonte der Kanzler.

Mit Blick auf Berichte, nach denen Drohnen aus China an Russland geliefert würden, und Konsequenzen für sein am Dienstag geplantes Gespräch mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping sagte Scholz, es sei "immer ein Thema meiner Gespräche, alle davor zu warnen, dass sie letale Waffen an Russland liefern". Ein wichtiges Thema werde für ihn bei dem G20-Gipfel auch der Einsatz nordkoreanischer Soldaten im Ukraine-Krieg sein, kündigte Scholz zudem an. "Das kann nicht hingenommen werden und ist im Übrigen eine schlimme Veränderung", sagte er. Dies könne und dürfe nicht sein.

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