Scholz auf Plattform TikTok aktiv - Kanzler will nicht tanzen

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist seit Montag mit einem eigenen Account auf der besonders bei Jugendlichen beliebten Plattform TikTok aktiv. "Ich tanze nicht. Versprochen. #TikTok", schrieb Scholz auf der Plattform X (ehemals Twitter). Das Bundespresseamt kündigte an, dass es auf TikTok mit dem Account @TeamBundeskanzler aktiv sei.

Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte, der neue Kanal sei eine "sinnvolle und notwendige Erweiterung" des Informationsangebots der Regierung. Es werde neben Einblicken in die Arbeit des Bundeskanzlers und Informationen zur Regierungspolitik auch Raum für Kommentare, Fragen und Anregungen geben. Das TikTok-Angebot richte sich insbesondere an jüngere Nutzerinnen und Nutzer. Man müsse sich an der tatsächlichen Mediennutzung der Bürgerinnen und Bürger orientieren.

Gleichzeitig forderte der Regierungssprecher das chinesische Unternehmen TikTok zum Einhalten der deutschen und europäischen Datenschutzregeln, des Schutzes von Minderjährigen und zum Kampf gegen Falschinformationen auf.

"Die Bedenken und Diskussionen, die sich mit einer solchen Plattform verbinden, nehmen wir sehr ernst. Und die führen wir weiterhin. Auf sozialen Medien wie TikTok als Bundesregierung aktiv zu sein, bedeutet gerade nicht, sich mit Geschäfts- und Datenschutzpraxis der jeweiligen Unternehmen einverstanden zu erklären. Im Gegenteil, wir setzen uns weiter für eine möglichst datenschutzfreundliche Ausgestaltung der Sozialen Medien ein", sagte Hebestreit.

TikTok müsse konsequent gegen die Verbreitung von Falschinformationen und Manipulationen auf seiner Plattform vorgehen und natürlich die Meinungsfreiheit respektieren.

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DJG/aat/kla

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